Buchbesprechung: „Das US-Patent“ (3. Aufl. 2012) von Mayer / Schlenk
Buchbesprechung
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- Begründet von Manfred Schlenk und Curt M. Avery
Fortgeführt von Richard L. Mayer Esq. [verstorben Juli 2010]
Herausgegeben von Dipl.-Ing. Manfred Schlenk, Patentanwalt in München [verstorben Okt. 2011]
- „Das US-Patent„
Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung
- 4., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2012, XIII, 594 Seiten, gebunden, EUR 228,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag, Wolter Kluwers Deutschland GmbH, Köln
- ISBN-Nr.: 978-3-452-25599-0
Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das amerikanische Patentwesen. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell und fundiert über die Möglichkeiten und Besonderheiten des US-Patentrechts.
[Auszüge aus den Vorworten zur ersten, zweiten und dritten Auflage]
Seit der Veröffentlichung des auf ein Manuskript von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. Manfred Schlenk zurückgehenden Buches von Curt Avery im Jahre 1967 ist es zu zahlreichen Änderungen des US-Patentgesetzes und seiner Anwendung gekommen. Die Darstellung wendet sich vor allem an den Ausländer, der sich – bei der Anmeldung eines US-Patents bzw. als Inhaber eines US-Patents oder bei einschlägigen Rechtsstreitigkeiten – mit dem System und den Möglichkeiten des US-Patentrechts vertraut machen will.
Gerade im Verfahrensrecht und materiellen Patentrecht liegen die auffälligsten Unterschiede zu anderen Rechtsordnungen. Die vor allem an den Praktiker gerichteten Ausführungen sollen dort helfen, wo uns der Schuh drückt, und auf das aufmerksam machen, was im Allgemeinen dem außerhalb der USA tätigen Praktiker weniger bekannt ist oder von ihm nicht genügend genutzt wird.
Auch für die dritte Auflage wurde das Grundkonzept der Ausrichtung auf die Problemstellungen beibehalten, mit denen sich der Praktiker konfrontiert sieht. Berücksichtigt wurden Gesetzgebung und Rechtsprechung bis etwa Mitte 2002.
War schon die 2. Auflage von „Das US-Patent“ durch zahlreiche Änderungnen des US-Patentgesetzes im Vergleich zur ersten Auflage gekennzeichnet, so trifft dies für die dritte Auflage im noch größeren Umfang zu. Ausführlich behandelt werden auch die Entwicklung der Rechtsprechung zur Anspruchsauslegung und der Äquivalenzfrage, wie sie sich aus der Entscheidungsfolge Markman, Hilton-Davis und Festo abzeichnet.
In die 3. Auflage wurden das US-Patentgesetz (35 USC) mit vollem Wortlaut und die Rules (37 CFR) in Form einer Titelübersicht aufgenommmen (engl.). Zu den im Text ausführlich behandelten, für den Praktiker wesentlichen Rules (37 CFR) und Vorschriften des Manual of Patent Examination Procedure (MPEP) wurden zur Erleichterung der Auffindung als Ergänzung zum Sachregister entsprechende Verweisungen mit aufgenommen. Ferner wurde, um den Zugang zum Quellenmaterial für den Interessierten erleichtern, ein neuer Abschnitt eingefügt, der einschlägige Internet-Adressen aufzeigt.
Die 4. Auflage 2012 berücksichtigt die Vielzahl tiefgreifender Änderungen und Entwicklungen im US-Patentrecht seit dem Erscheinen der Vorauflage, wie etwa die umstrittene Praxis des USPTO im Bereich der Rules. Neu in der 4. Auflage ist u.a. die synoptische Gegenüberstellung der wesentlichen patentrechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Patentrecht in den USA und in Deutschland. Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung werden die materiellen Patentierbarkeitsvoraussetzungen, die Anmeldeformalitäten und das Prüfungsverfahren ausführlich erläutert. Daneben gibt es eine detaillierte Einführung in das Interference-, Reissue-, Reaxamination- und das Verletzungsverfahren. Der Anhang enthält das US-Patentgesetz (35 USC) und die wichtigsten Federal Regulations (37 CFR). Anhand der Übersichten im Anhang findet der Leser schnell auf, wo im Text eine bestimmte Vorschrift erläutert wird; einbezogen ist das für die Erteilungpraxis besonders wichtige Manual for Patent Examination Procedure.
Die am 16. September 2011 in Kraft gesetzte Patentgesetznovellierung, die erst schrittweise in den nächsten Jahren wirksam wird, ist bereits in den Anhängen 7 (englische Fassung des Leahy-Smith America Invents Act) und 8 (Beitrag von Butler: „Wesentliche Patentgesetznovellierung in den USA“ aus den Mitteilungen deutscher Patentanwälte Nr. 10/2011, S. 441-447) berücksichtigt.
Kurzbiographie Richard Mayer
Kurzbiographie Manfred Schlenk
Vorwort
Bearbeiter der 4. Auflage
Bearbeiter der Vorauflagen
Inhalt
I. Einleitung – Zum besseren Verständnis des amerikanischen Patentwesens
II. Offenbarung
III. Anspruchsformulierung
IV. Neuheit
V. Die Forderung nach „Non-Obviousness“: § 103
VI. Doppelpatentierung
VII. Fortsetzungsanmeldungen
VIII. Auslandspriorität
IX. Die formelle Anmeldung und ihre Übertragung
X. Das Prüfungsverfahren
IX. Interference
XII. Reissue- und Reexamination-Verfahren
XIII. Das Patent vor Gericht
XIV. Verletzung und deren rechtliche Konsequenzen
XV. Schutzumfang und Feststellung einer Verletzung
XVI. Unzulässiges Verhalten und dessen Folgen
Anhang
- Anhang 1: Code of Federal Regulation (37 CFR) [Inhaltsverzeichnis]
Anhang 2: United States Code, Title 35 Patents (35 USC) [Inhaltsverzeichnis]
Anhang 3: Abkürzungen
Anhang 4: Relevante Datenbanken
Anhang 5: Zitierte Entscheidungen [alphabetisch geordnet]
Anhang 6: Zitierte Gesetzes- und Verordnungsmaterialien [Aufzählung der Paragraphen mit der Seitenzahl im Buch, wo sie zitiert worden sind]
Anhang 7: Leahy-Smith America Invents Act (AIA) (verabschiedet am 16.9.2011)
Anhang 8: America Invents Act – wesentliche Regelungen [von Butler in Mitt. 10/2011, 441-447]:
Sachregister
TT/30.12.2011 —) Literaturübersichten