Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz
Letzte Änderung: 09.03.2010
Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz
hier Landescode ACTA250
Abkommen gegen Produktpiraterie
Anti-Counterfeiting Trade Agreement
"Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) - Siebte formelle Verhandlungsrunde
Die Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) wurden vom 26. bis 29. Januar 2010 in Guadalajara (Mexiko) fortgesetzt. Die Gespräche fanden in einer konstruktiven Atmosphäre statt und konzentrierten sich auf zivilrechtliche Massnahmen gegen Verletzungen von Immaterialgüterrechten, auf Zollhilfemassnahmen sowie auf die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld. Tagesordnung des Treffens in Englisch: https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/acta_agenda_7th_round_Guadalajara_jan_2010.pdf, Pressemitteilung in Englisch: https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/press_releases/acta_press_statement_7th_round_guadalajara.pdf. Die nächste Verhandlungsrunde soll im April 2010 in Neuseeland stattfinden."
Siehe auch IGE: https://www.ige.ch/news-ansicht/news/abkommen-gegen-faelschung-und-piraterie-acta-siebte-formelle-verhandlungsrunde/1.html.
16.11.2009
"Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) - Sechste formelle Verhandlungsrunde
Die 6. Runde der Verhandlungen über ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) hat vom 4. bis 6. November 2009 in Seoul (Süd-Korea) stattgefunden. Die Gespräche verliefen konstruktiv und produktiv. Behandelt wurden die Themen Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum im digitalen und strafrechtlichen Kontext sowie Fragen der Transparenz, insbesondere der Information der Öffentlichkeit. Tagesordnung des Treffens in Englisch https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/acta_agenda_6th_round_seoul_nov_2009_e.pdf und Pressemitteilung in Englisch: https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/press_releases/acta_press_statement_6th_round_seoul.pdf. Die nächste Verhandlungsrunde soll im Januar 2010 in Mexiko stattfinden."
Siehe auch HEISE Online vom 20.10.2009: "ACTA: Anti-Piraterie-Abkommen bleibt Verschlusssache" http://www.heise.de/newsticker/meldung/ACTA-Anti-Piraterie-Abkommen-bleibt-Verschlusssache-834020.html.
20.08.2009
"Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) - Fünfte formelle Verhandlungsrunde
Die 5. Runde der Verhandlungen über ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) wurde vom 16. bis 17. Juli 2009 in Rabat auf Einladung des Königreichs Marokko abgehalten. Es wurde eröffnet vom marokkanischen Minister für Industrie, Handel und neue Technologien, Herr Ahmed Reda CHAMI. Es wurden schwergewichtig die Themen Internationale Zusammenarbeit' Rahmenbedingungen für die Rechtsdurchsetzung und Institutionelle Angelegenheiten behandelt. Die Teilnehmer diskutierten im Weiteren Fragen der Transparenz, darunter die Information der interessierten Kreise und der Öffentlichkeit (Tagesordnung des Treffens in Englisch: https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/acta_agenda_5th_round_rabat_july_2009_draft_e.pdf und Pressemitteilung in Englisch: https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/press_releases/press_release_5th_round_rabat_july_2009_e.pdf). Die nächste Verhandlungsrunde soll im November im Süd-Korea stattfinden. Die Teilnehmer bestätigten ihren Willen, die ACTA-Verhandlungen zügig voranzutreiben und im Verlaufe des kommenden Jahres (2010) abzuschliessen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum wird im Nachgang zur November Runde in Süd-Korea einen Informationsanlass zum ACTA-Abkommen für interessierte Kreise in Bern abhalten."
21.04.2009
"Die Teilnehmer an den Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) haben eine detaillierte Übersicht über den Inhalt und den gegenwärtigen Stand der Diskussionen veröffentlicht. Das Papier (in Englisch http://www.ige.ch/e/jurinfo/documents/j1070401e.pdf und Französisch: http://www.ige.ch/f/jurinfo/documents/j1070401f.pdf), welches unter massgeblicher Beteiligung der Schweiz erarbeitet wurde, enthält Informationen zu Hintergrund, Zielen und Struktur des geplanten Abkommens. Die zurzeit diskutierten Inhalte werden unter den einzelnen Kapitelüberschriften des Abkommenstextes eingehend dargestellt. Die Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie laufen seit Juni 2008. Die nächste Verhandlungsrunde wird voraussichtlich im Mai oder Juni dieses Jahres in Marokko stattfinden."
12.03.2009
Die Gespräche für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie wurden vom 15. bis 18. Dezember 2008 an einem Treffen in Paris fortgesetzt, zu dem die Europäische Union geladen hatte. Wie in der vorangegangenen Verhandlungsrunde nahmen Vertreter von Australien, der Europäischen Union (Europäische Kommission und französische Präsidentschaft), Japan, Kanada, Korea, Marokko, Mexiko, Neuseeland, Singapur, der Vereinigten Staaten und der Schweiz teil. Ausserdem waren Vertreter der Mitgliedstaaten der Europäischen Union anwesend: http://www.ige.ch/d/jurinfo/j10704.shtm#a03".
29.10.2008
"Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) - Dritte formelle Verhandlungrunde
Die Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie wurden am 8. und 9. Oktober 2008 in Tokio fortgesetzt. Das Treffen diente dazu, verschiedene Teilbereiche des Abkommens zu besprechen, um auf dieser Basis einen umfassenden Entwurf des gesamten Übereinkommens zu erarbeiten. An den Verhandlungen nahmen Delegationen aus Australien, Kanada, der Europäischen Union (Europäische Kommission und die derzeitige französische Präsidentschaft), Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, den Vereinigten Staaten und der Schweiz teil.: http://www.ige.ch/d/jurinfo/j10704.shtm#a03".
24.10.2008
Übersicht bei Wikipedia: Anti-Counterfeiting Trade Agreement: http://en.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement.
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