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Patent Cooperation Treaty (PCT)

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[1] 1. Allgemeine Rechtsgebiete
[1980] 1.25 Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein
[1981] 1.25.1 Übersichten
TT-Website PCT-Vertrag
[2] 2. Patentrecht
[2000] 2.1 Patentrecht Allgemein
[2004] 2.1.4 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen
WIPO: Texte, Formblätter und Übersichten zum PCT (dt.)
WIPO: PCT Treaty, Regulations and Administrative Instructions (engl.)
CH: Vertrag vom 19.6.1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Vereinbarung zwischen der EPO und dem IB der WIPO, in Kraft ab 13.12.2007 [Stand: 1.1.2015]
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) vom 19.6.1970/2002
WIPO: Regulations Under the Patent Cooperation Treaty (engl.)
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! PCT-Ausführungsordnung vom 19.6.1970 [1.7.2014]
WIPO-PCT: Verwaltungsrichtlinien (ab 16.9.2012) (engl.)
WIPO-PCT: Verwaltungsrichtlinien (ab 16.9.2012) (engl.)
[2010] 2.1.7 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete
WIPO: Startseite zum PCT (engl.)
WIPO: PCT Resources (dt.)
WIPO: Notifications – PCT (engl.)
WIPO: Summary of the Patent Cooperation Treaty (PCT) (engl.)
WIPO: FAQs about the PCT (Juli 2014) (engl.)
WIPO: Leitfaden für PCT-Anmelder (engl.)
WIPO: Leitfaden für PCT-Anmelder / PCT Applicants Guide / Länderliste (engl.)
WIPO-PCT: Time limits for entering national/regional phase under PCT Chap. I and II as from April 2002 (engl.)
WIPO: PCT-Vorbehalte, Erklärungen, Mitteilungen und Unvereinbarkeiten (dt.)
WIPO/PCT: Stichwortverzeichnis / Glossary (engl.)
WIPO: Collection of PCT strategies (engl.)
WIPO: Jahresberichte zum PCT (engl.)
EPA: International applications (PCT) (dt., engl., franz.)
USPTO: Übersicht zum PCT (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: PCT-FAQs – Häufig gestellte Fragen zum PCT
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Vorteile des PCT-Systems
[515] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO-FAQ: Auswirkungen der Änderung der Frist in Artikel 22 Absatz 1 des PCT
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Die Grundzüge des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) April 2002
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Übersichten zu Änderungen der AusfO zum PCT
[703] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Erklärung zu den Änderungen der Ausführungsordnung zum PCT-Vertrag ab 1.3.2001
[705] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Änderungen bei PCT-Anmeldungen, die ab 1.1.2004 eingereicht werden
WIPO: PCT Applicants Guide – National Phase (engl.)
Offices for which PCT national phase information is available in PATENTSCOPE Search Service (engl.)
[711] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Hinweise des DPMA zur Anwendung der AusfO-PCT (März 2006)
[721] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Wichtigste Änderungen der AusfO, die am 1.4.2007 in Kraft getreten sind
[729] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA über die Zurücknahme von Vorbehalten nach dem PCT vom 7.11.2007
[731] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Wichtigste Änderungen der AusfO,
die am 1.4.2006 in Kraft getreten sind
[733] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Wichtigste Änderungen der PCT-AusfO, die am 1.7.2010, am 1.1.2009 und am 1.7.2008 in Kraft getreten sind
[2015] 2.1.13 Einzel- und Sammelwerke
TT: DPMA – Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
WIPO: Official Notices (PCT Gazette)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Ausgewählte Literatur zum PCT
[2016] 2.1.14 Zeitschriften und Entscheidungssammlungen
WIPO: Official Notices / PCT-Gazette (engl.)
WIPO: PCT Case Law Database (engl.)
[2017] 2.1.15 Büchereien, Archive und ähnliche Sammlungen
WIPO PCT NEWSLETTER (engl.)
[2018] 2.1.16 Verbandswesen, Mitgliedstaaten
WIPO: Vertragstaaten
WIPO: Vorbehalte der PCT-Mitgliedsländer: PCT Reservations and Incompatibilities (engl.)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Zusammenstellung der PCT-Mitgliedstaaten
[2050] 2.3 Neuheit
[2053] 2.3.7 Unionspriorität
WIPO Digital Access Service for Priority Documents (DAS) (engl.)
[2056] 2.3.10 Patentrecherche, Dokumentation
WIPO: PatentScope Search Service / Recherche in nationalen und internationalen Patentsammlungen (dt.)
WIPO-PATENTSCOPE: Search Service – Search International and National Patent Collections (engl.)
EPA: Weltweite Patentschriftenrecherche (engl.)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Pilotprogramm „Patent Prosecution Highway“
Handbuch der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation (engl.)
WIPO: Portal Focusing on the Scientific and Technical Terminology Found in Patents (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Tätigkeiten des EPA als Internationale Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT vom 24.3.2010 [1.1.2015]
[2351] 2.14 Gebührenwesen im allgemeinen
[2352] 2.14.1 Gebührensätze, Texte von Gebührenvorschriften
WIPO: PCT Fees Table (engl.)
EPA: Internationale Gebühren (PCT)
DPMA: PCT-Gebühren beim DPMA (in Euro)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Gebührenverzeichnis [in CHF ab 1.7.2011 [1.7.2015]; in Euro ab 1.4.2015]
[503] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Beschluss des Präsidenten des EPA betreffend die Gebühr für verspätete Zahlung nach Regel 58bis.2 PCT vom 26.2.1998
[507] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Beschluss des Präsidenten des EPA vom 15.6.1992 über die Gebühr für verspätete Zahlung nach Regel 16bis.2 PCT
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Beschlüsse und Mitteilungen zur Rückerstattung von Recherchen- und Prüfungsgebühren
[2440] 2.19 Vertretung vor dem Patentamt
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Mitteilungen zu Anwaltsvollmachten
[503] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! MittPräsDPMA Nr. 19/05 über die Vorlage von Vollmachtsurkunden vor dem DPMA als Anmeldeamt für internationale PCT-Anmeldungen vom 11.5.2005
[2540] 2.22 Öffentlichkeit des Patentamts
[2546] 2.22.4 Schriftarten-Code
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO/EPA: Mitteilungen zu Schriftarten-Codes
[2555] 2.22.10 Akteneinsicht
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Einsicht in PCT-Akten
[2565] 2.23 Anmeldeverfahren
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Veröffentlichungen des EPA zu Anmeldeverfahren für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
[2578] 2.23.5 Anmeldebestimmungen, Anmeldeerfordernisse
WIPO: Informationen für Anmelder – Patentscope (engl.)
WIPO: Electronic Filing (PCT-SAFE) (engl.)
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA über den Antrag auf vorzeitige Bearbeitung vom 21.2.2013
WIPO/IB: Direct filing of PCT applications with the International Bureau as PCT receiving Office (RO/IB)
EPA: International applications (PCT) (dt.; engl., franz.)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA
über die Erfordernisse für die Einreichung
einer internationalen Anmeldung beim EPA
als PCT-Anmeldeamt (3/2014)
WIPO: Schließtage der Patentämter in den PCT-Vertragsstaaten (engl.)
WIPO: PCT Receiving Office Guidlines (Stand: 1.7.2012) (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Beschluss des Präsidenten des EPA betreffend die Stückzahl der Unterlagen für PCT-Patentanmeldungen beim EPA vom 8.6.2006
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! TT: DPMA – Merkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
[2585] 2.23.8 Form der Anmeldung, Formblätter
WIPO: Formblätter für PCT-Anmeldung und Prüfungsantrag (mehrsprachig)
EPA: Internationale Anmeldungen (PCT)
USPTO: Formblätter (Adobe PDF / Editable PDF) und Informationen (engl.)
WIPO: Formblätter für die mit der internationalen Prüfung beauftragte Behörde (dt.)
WIPO: ePCT Portal (engl.)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! WIPO: Handbook on industrial property information and documentation – Erstellung OCR-lesbarer Patentanmeldungen
[2588] 2.23.11 Beschreibung, Kurzbeschreibung, Auszug (Zusammenfassung)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Richtlinien für die Erstellung von Zusammenfassungen internationaler Anmeldungen nach dem PCT-Vertrag
[2589] 2.23.12 Zeichnungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Richtlinien für die Erstellung von Zeichnungen nach dem PCT-Vertrag
[2591] 2.23.14 Einheitlichkeit
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Hinweis für PCT-Anmelder
betreffend das Verfahren vor dem EPA
als ISA:
mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
[2597] 2.23.19 Auslandspriorität, Verbands- (Unions-)priorität
WIPO: Restoration of the right of priority (engl.)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung Nr. 24/04
des Präsidenten des DPMA
über die Rücknahmefiktion bei Inanspruchnahme der inneren Priorität in einer am 1.1.2004 oder später eingereichten internationalen PCT-Anmeldung vom 4.5.2004
[503] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA über Euro-PCT-Anmeldungen, für die die Priorität einer ersten Anmeldung in einem Staat beansprucht wird, der Vertragsstaat des WTO/TRIPS-Übereinkommens, nicht jedoch der PVÜ war, vom 23.10.2003
[2604] 2.24 Erteilungsverfahren
[2606] 2.24.2 Amtsprüfung
WIPO: Guidelines for Authorities and Offices / International Search and Preliminary Examination Guidelines (ab 1.7.2014) (engl.)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des EPA über die Erstellung eines zweiten schriftlichen Bescheids im Verfahren nach Kapitel II PCT vom 31.8.2011
WIPO: Portal Focusing on the Scientific and Technical Terminology Found in Patents (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Mitteilung über den vorgezogenen Eintritt einer internationalen Anmeldung in die europäische Phase vom 1.10.2003
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilung des Präsidenten des EPA über die Rationalisierung des Verfahrens der internationalen vorläufigen Prüfung im EPA vom 2.11.2001 und vom Mai 2004
[505] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! EPA: Politik des EPA
bei seiner Tätigkeit als IPEA für ab dem
1.1.2004 eingereichte Anmeldungen
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Mitteilungen des EPA zu Beschränkungen der internationalen vorläufigen Prüfung im EPA
[2609] 2.24.5 Erfordernisse des Verfahrens
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Hinweis für PCT-Anmelder betreffend das Verfahren vor dem EPA
[2612] 2.24.6 Fristen
WIPO: Fristenrechner / PCT Time Limit Calculator (engl.)
[2638] 2.26 Rechtsmittelverfahren
[2662] 2.26.11 Beschwerdeverfahren des Amts
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick! Beschlüsse und Mitteilungen des EPA über das Widerspruchsverfahren nach dem PCT

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