Onlinenews zu diesem Land bei Transpatent.

[462]
Übereinkommen über das Europäische Patent für den Gemeinsamen Markt vom 21. Dezember 1989 (Gemeinschaftspatentübereinkommen - GPÜ)

[zurück zum Inhalt]



[2] 2. Patentrecht
[2000] 2.1 Patentrecht Allgemein
[2004] 2.1.4 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Vereinbarung über Gemeinschaftspatente vom 21.12.1989
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen - GPÜ) vom 21.12.1989
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Ausführungsordnung zum GPÜ vom 21.12.1989
[2010] 2.1.7 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete
EU: Gemeinschaftspatent
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung des EPA über die Benennung von Vertragsstaaten in europ. Patentanmeldungen im Hinblick auf die Möglichkeit der "nachträglichen Wahl eines Gemeinschaftspatents" (Art. 82 GPÜ) vom 11.11.1991
[2782] 2.31 Patentgerichte
EU: Kommission unterbreitet Vorschläge zur Schaffung eines Gemeinschaftspatentgerichts

© 1999 by Transpatent GmbH, Düsseldorf