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[463]
Verordnung über die Gemeinschaftsmarke vom 20. Dezember 1993

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[1] 1. Allgemeine Rechtsgebiete
[1979] 1.25 Gewerblicher Rechtsschutz
[1981] 1.25.2 Übersichten
TT-Webseite der VO (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke
Website des HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - Marken, Muster und Modelle))
EU-Kommission: Gemeinschaftsmarke
Anwalt: Intellectual Property Menu (engl.)
HABM: Suchdienst für Vertreter für Gemeinschaftsmarken


[4] 4. Markenrecht
[4000] 4.1 Markenrecht Allgemein
[4004] 4.1.3 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen
HABM: Nationale Vorschriften der EU-Mitgliedstaaten auf dem Gebiet des Markenrechts
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke vom 20.12.1993/2008
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der VO Nr. 40/94 (EG) über die Gemeinschaftsmarke vom 13.12.1995/2005
[4006] 4.1.4 Änderungen von Texten (Gesetzen, Verordnungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 422/2004 des Rates zur Änderung der VO (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke vom 19.2.2004
[505] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 1992/2003 vom 27.10.2003 zur Änderung der VO (EG) Nr. 40/94 (Beitritt Madrider Protokoll)
[801] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 1041/2005 der Kommission zur Änderung der VO (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der VO (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke vom 29.6.2005
[4010] 4.1.6 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete
HABM: Übersicht über die Gemeinschaftsmarke - Indexseite
HABM: Richtlinien für Gemeinschaftsmarken
EU-Kommission - Binnenmarkt - Gewerbliches Eigentum - Marken (einschließlich Gemeinschaftsmarke)
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Inkrafttreten der geänderten Durchführungsverordnung und Gebührenverordnung am 25.7.2005
HABM: News
HABM: Häufig gestellte Fragen zum System der Gemeinschaftsmarke
HABM: Beschlüsse - Mitteilungen des Präsidenten
Dienststelle für die Kundenbetreuung des HABM
HABM: Nationale Vorschriften auf dem Gebiet des Markenrechts
Anwalt: Überblick zur Gemeinschaftsmarke
Anwalt: Übersicht zur Gemeinschaftsmarke (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 05/03 des Präsidenten über die Erweiterung der EU im Jahr 2004 vom 16.10.2003
[411] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/06 des Präsidenten des HABM über die Erweiterung der EU im Jahr 2007 vom 19.6.2006
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Häufig gestellte Fragen zum System der Gemeinschaftsmarke
[4014] 4.1.10 Gesetz- und Amtsblätter
Zusammenfassungen der Amtsblätter des HABM
[4015] 4.1.12 Einzel- und Sammelwerke
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Ausgewählte Literatur zum Markenrecht und Gemeinschaftsmarken in der EU
[4020] 4.2 Inhalt und Gegenstand der Marke
[4021] 4.2.2 Inhaberschaft von Kennzeichnungsmitteln im allgemeinen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 3: Agentenmarken (Art. 8(3) GMV) (März 2004)
[4033] 4.2.11 Darstellungsmittel
[101] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 6/03 des Präsidenten des Amtes betreffend Farbmarken vom 10.11.2003
[4040] 4.3 Anmeldeverfahren
[4043] 4.3.1 Richtlinien und Allgemeines
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM - Teil A: Allgemeine Verfahrensvorschriften vor dem Amt
[4046] 4.3.5 Vertretung und Vertreterzwang, Vollmachten, Beglaubigung und Legalisierung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zur Vertretung vor dem HABM
[4051] 4.3.7 Inhalt der Anmeldung, Anmeldebestimmungen, Merkblätter
NJQ: Erfordernisse für Markenanmeldungen (engl.)
HABM: Mitteilung Nr. 11/02 des Präsidenten vom 11.10.2002 über die Eröffnung eines weiteren Bankkontos
HABM: Mitteilung Nr. 10/04 des Präsidenten des Amtes vom 14.12.2004 über neue Formblätter
AGIP: EU-Gemeinschaftsmarken (engl.)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zur Anmeldung der Gemeinschaftsmarke
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Beschluss Nr. EX-07-4 des Präsidenten betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt ("Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung") vom 16.7.2007
HABM: E-FILING - Elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken
HABM: HILFE - E-FILING für die elektronische Anmeldung der Gemeinschaftsmarke
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/96 des Präsidenten des DPMA über die Entgegennahme und Weiterleitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen durch das DPMA vom 5.1.1996
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL, Teil E, Abschn. 3: Änderungen in Anmeldungen oder Eintragungen (Nov. 2005)
[4052] 4.3.8 Warenklassenverzeichnisse
HABM: EURACE - Datenbank von Übersetzungen für Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen
[4053] 4.3.9 Rechtsfragen
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 13/04 des Präsidenten des HABM über die Ablösung von EURONICE ONLINE durch EUROACE 2004 vom 21.12.2004
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 4/03 des Präsidenten des Amtes über die Verwendung von Klassenüberschriften in Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -eintragungen vom 16.6.2003
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 3/06 des Präsidenten des Amtes über die 9. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation vom 31.10.2006 + Mitt. Nr. 9/02 vom 16.7.2002 (8. Ausgabe)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des Präsidenten des Amtes betreffend die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen
[4054] 4.3.10 Priorität, Ausstellungsschutz
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen über die Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen der EG-Kommission über die Gewährung der Gegenseitigkeit von Prioritätsansprüchen (Taiwan, Andorra, Kaimaninseln)
[4057] 4.3.12 Gebühren und Kosten
HABM: Amtsgebühren (Gebührenliste)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zu Gebührenzahlungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO Nr. 2869/95 (EG) der Kommission über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren vom 13.12.1995/2005
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zu laufenden Konten beim HABM
[4060] 4.4 Markenregister
HABM: Online-Zugang zu den Akten von Gemeinschaftsmarken
[4074] 4.4.5 Akteneinsicht, Erteilung von Abschriften
Link zur Akteneinsicht - Benutzerleitfaden über die Praxis des HABM (engl.)
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Legalisierung beglaubigter Kopien aus dem Register für Gemeinschaftsmarken
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM - Teil E, Kapitel 7: Akteneinsicht
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des Präsidenten des Amtes über die Aufbewahrung der Akten
[4080] 4.5 Absolute Hinderungsgründe
[4098] 4.5.14 Notorisch bekannte Zeichen
HABM: Verfahren zum Umgang mit bösgläubig vorgenommenen Anmeldungen (in den Beitrittsländern)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 5: Bekannte Marken (Art. 8 (5) GMV) (März 2004)
[4100] 4.6 Prüfung
[201] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 11/04 des Präsidenten des Amtes bezüglich unverbindlicher Auskünfte über das Ergebnis des Prüfungsverfahrens vom 21.10.2004
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 2/98 des Präsidenten des Amtes vom 8. April 1998 über die Prüfung von dreidimensionalen Marken
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL, Teil B: Prüfungs-RL für die Gemeinschaftsmarkenanmeldungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/00 des Präsidenten des Amtes vom 25.2.2000 über Bemerkungen gemäß Artikel 41 der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!MittPräsDPMA Nr. 22/99 über die Bearbeitung von Inanspruchnahmen des Zeitrangs deutscher Marken nach Artikel 34 und 35 der Gemeinschaftsmarkenverordnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt
[4105] 4.6.2 Amtsverfahren
HABM: Zurückgewiesene Marken
[4115] 4.10 Nachforschungswesen (Markenrecherche)
HABM: Datenbanken für Marken und Muster
HABM: TM-ONLINE Markenrecherche
HABM: CTM-ONLINE Help
HABM: Online-Markensuchsystem in den neuen Mitgliedstaaten und Kandidatenländern
HABM: Datenbank für geographische Angaben (Excel-Datei)
HABM: An die Inhaber und Vertreter von GM-Anmeldungen (Art. 39 (6) GMV) betreffend die Übermittlung von Recherchenberichten (engl.)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Informationsvermerk zu dem neuen Recherchensystem (gültig ab 10.3.2008)
[4117] 4.11 Bekanntmachung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialbeschlüsse zu Zustellungen und Bekanntmachungen des HABM
[4118] 4.12 Widerspruchsverfahren
HABM: Widerspruchsentscheidungen
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Hinweise zum Widerspruchsformblatt
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Das Widerspruchsverfahren (Einleitung, Kap. 1: Verfahrensfragen, Kap. 7: Übergangsvorschriften bezüglich der (EU-)Erweiterung)
HABM: Richtlinien Teil C, Kapitel 4: Rechte gemäß Artikel 8 Absatz 4 GMV
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Bevorstehender Beginn der Widerspruchsfrist gegen Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
[511] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 1/06 des Präsidenten des Amtes über die Verlängerung der Cooling-off-Frist vom 2.2.2006
[521] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren vom 12.9.2007
[4119] 4.12A Umwandlung
Mitteilung Nr. 9/01 des Präsidenten des Amtes vom 24.10.2001 über das Umwandlungsformblatt
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM; Teil E, Kapitel 2: Umwandlung (Nov. 2004)
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Leitfaden des HABM: Umwandlung (1.8.2000)
[4120] 4.13 Eintragung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. EX-07-1 des Präsidenten des Amtes über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister vom 16.3.2007
[4160] 4.15 Rechtsfolge und Übertragung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) - Teil E, Kapitel 4: Rechtsübergang
[4170] 4.15.2 Markenlizenz
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM: Teil E, Kap. 5, Lizenzen (Nov. 2004)
[4200] 4.18 Erneuerung
HABM: Formblätter für die elektronische Erneuerung
HABM: Hinweise zur Erneuerung (engl.)
[4201] 4.18.1 Erneuerung - Allgemeines
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil E, Kapitel 6: Verlängerung
[4220] 4.19 Beendigung des Zeichens, Löschung
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM: Teil D, Kap. 2 Löschungsverfahren, wesentliche Vorschriften
[4225] 4.19.1 Nichtigkeit - Amtslöschung
HABM: Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilungen
[4260] 4.20 Markenamt
HABM: Beschluss Nr. EX 07-56 des Präsidenten des Amtes vom 17.12.2007 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden
Öffentliches Register für administrative Dokumente des HABM
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. ADM-99-24 des Präsidenten des HABM über die Bedingungen und Modalitäten der internen Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen, die verwaltungs- oder strafrechtlich geahndet werden könnten vom 31.5.1999
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss Nr. ADM-00-37 des Präsidenten des Amtes über den Erlass eines Kodex für gute Verwaltungspraxis vom 9.7.2001
[4280] 4.21 Verfahren vor dem Amt
[101] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM - Indexseite
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Präsidialmitteilungen zum Verfahren vor dem HABM
[4281] 4.21.1 Amtssprache
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilungen des Präsidenten des HABM zu den Übersetzungen von Anmeldungen und ihrer Prüfung
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 4/00 des Präsidenten des HABM über die deutsche Rechtschreibung vom 4.8.2000
[4290] 4.21.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten über Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis vom 16.9.2005
[4319] 4.22 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
HABM: Entscheidungen der Beschwerdekammern
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschwerdestelle beim HABM
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!VO (EG) Nr. 216/96 der Kommission über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des HABM vom 5.2.1996/2004
[601] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM - Teil E, Kapitel 8: Abhilfe
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-Beschlüsse zu Festlegungen der Entschädigungen und Vergütungen, die Zeugen und Sachverständigen gewährt werden
[4344] 4.24 Ausübungszwang (Benutzungszwang)
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Teil 6: Benutzungsnachweis (Nov. 2007)
[4485] 4.29 Sonstige nicht eingetragene Kennzeichnungen
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 4: Nicht eingetragene Kennzeichenrechte
[4487] 4.30 Verwechslungsgefahr
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM-RL: Teil C - Widerspruchsverfahren, Kap. 2: Identität, Verwechslungsgefahr
[4640] 4.33 Gerichte
Der Gerichtshof und das Gericht Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Änderung der Verfahrensordnung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Auszug) vom 6.7.1995
[4650] 4.33.3 Markengerichte
HABM: Liste der Gemeinschaftsmarkengerichte
[4750] 4.34 Internationale Verträge, Ausländerrecht
[4785] 4.34.8 Internationale Verträge - MMA
Das HABM und das Madrider Protokoll (Informationsseite des HABM)
[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Informationen zum Wirksamwerden des Beitritts der EG zum Madrider Protokoll ab 1.10.2004
[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 8/03 des Präsidenten über das Madrider Protokoll vom 18.11.2003
[411] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Mitteilung Nr. 7/04 des Präsidenten des Amtes über das Madrider Protokoll vom 28.5.2004
[413] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!HABM: Mitteilung Nr. 9/04 des Präsidenten des Amtes zum Inkrafttreten des Madrider Protokolls vom 15.9.2004
[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!Beschluss des Rates über die Genehmigung des Beitritts der EG zum Madrider Protokoll (2003/793/EG) vom 27.10.2003
[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!RL für die Verfahren vor dem HABM: Teil M - Internationale Marken (November 2007)

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