| [6] 6. Geschmacksmusterrecht |
| [6000] 6.1 Geschmacksmusterrecht Allgemein |
| [6004] 6.1.3 Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsbestimmungen |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 12.12.2001/08 |
![[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | VO (EG) Nr. 2245/2002 der Kommission zur Durchführung der VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 21.10.2002/08 |
| [6006] 6.1.4 Änderung von Gesetzestexten |
![[701] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | VO (EG) Nr. 876/2007 der Kommission zur Änderung der V0 (EG) Nr. 2245/2002 (GGDV) nach dem Beitritt der EG zur Genfer Akte des HMA vom 24.7.2007 (in Kraft ab 1.1.2008) |
| [6010] 6.1.6 Übersichten, Beschreibungen, Gesamtkommentierungen, Zusammenfassungen mehrerer Sachgebiete |
 | HABM: Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten |
 | HABM: Übersicht über das Gemeinschaftsgeschmacksmusters - Indexseite |
 | EU-Kommission: Gemeinschaftsgeschmacksmuster |
 | HABM: Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der Praxis |
 | Anwalt: Übersicht zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster (engl.) |
![[301] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Hinweise des HABM zum Beitritt der EU zum HMA |
![[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Häufig gestellte Fragen zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Kommission begrüßt Verabschiedung der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster |
| [6014] 6.1.10 Gesetz- und Amtsblätter |
 | HABM: Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster |
 | Zusammenfassungen der Amtsblätter des HABM |
| [6018] 6.1.13 Verbandswesen, Mitgliedstaaten |
 | HABM: EU-Erweiterung 2004 und 2007 |
| [6051] 6.3 Neuheit im allgemeinen |
| [6056] 6.3.5 Geschmacksmusterrecherchen, Dokumentation |
 | HABM: Datenbanken für Marken und Muster |
| [6057] 6.4 Eigentümlichkeit, Begriff im allgemeinen |
| [6084] 6.4.8 Priorität |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 12/04 des Präsidenten des Amtes vom 20.10.2004 über die Anerkennung und Bearbeitung von Prioritätsnachweisen auf CD-ROM von Seiten des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) für Gemeinschaftsgeschmacksmuster |
| [6578] 6.14 Anmeldeverfahren |
 | HABM: Praktische Aspekte zur Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung |
 | HABM: e-filing - Elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern |
![[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Beschluss Nr. EX-03-8 des Präsidenten über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmusternvom 25.6.2003 |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 1/03 des Präsidenten des DPMA über die Entgegennahme und Weiterleitung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Anmeldungen durch das DPMA vom 17.12.2002 |
| [6579] 6.14.1 Erfordernisse für die Anmeldung, Merkblätter |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 13/02 des Präsidenten des Amtes betreffend das Formblatt für die Anmeldung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 4.12.2002 |
| [6581] 6.14.3 Form |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Neutraler Hintergrund in der Wiedergabe von Geschmacksmustern |
| [6583] 6.14.5 Warenklassenverzeichnisse |
 | HABM: Datenbank EuroLocarno |
 | TT: Locarno-Klassifikation |
![[401] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Neue Ausgabe der Locarno-Klassifikation |
| [6584] 6.14.6 Vertreter, Vollmacht |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 10/02 des Präsidenten des Amtes über die berufsmäßige Vertretung im Rahmen der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 28.6.2002 |
| [6592] 6.14.14 Nichtigkeit |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Richtlinien für das Verfahren zur Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 26.4.2004 |
| [6593] 6.14.15 Prüfung |
 | HABM: Prüfungsrichtlinien |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Prüfungsrichtlinien zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 9.12.2003 |
| [6597] 6.15 Die Verbreitung |
| [6602] 6.15.5 Ausstellungsschutz |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 1/03 des Präsidenten des Amtes zur Ausstellungspriorität vom 27.1.2003 |
| [6625] 6.16 Eintragung |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Beschluss Nr. EX-07-2 des Präsidenten des Amtes über Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 16.3.2007 |
| [6629] 6.16.4 Bekanntmachung |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | HABM: Beschluss Nr. EX-03-4 des Präsidenten des Amtes über Zustellungen in Verfahren zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 20.1.2003 |
| [6650] 6.17 Öffentlichkeit des Registers |
 | HABM: Zugang zum Register |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 4/05 des Präsidenten des Amtes
betreffend die Berichtigung von Fehlern und Irrtümern
im Register und in der Bekanntmachung der Eintragung
von Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 14.6.2005 |
| [6661] 6.18 Gebührenwesen |
 | HABM: Gebühren für Geschmacksmuster (PDF) |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | VO (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission über die an das HABM zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 16.12.2002/08 |
| [6780] 6.20 Verletzung des Geschmacksmusterrechts |
| [6800] 6.20.15 Gerichte |
 | HABM: Liste der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | Mitteilung Nr. 9/05 des Präsidenten des Amtes
betreffend die Benennung von Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten vom 28.11.2005 |
| [6950] 6.21 Internationale Verträge, Ausländerrecht |
| [6958] 6.21.6 HMA / Genfer Akte 1999 |
 | HABM: Beitritt zum HMA / Haager Fassung |
![[501] Bestellen Sie die gedruckte Brochüre durch einen Klick!](../bilder/book.gif) | VO (EG) Nr. 1891/2006 des Rates vom 18.12.2006 zur Änderung der VOen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird |