Letzte Änderung: 23.03.2007

ÄTHIOPIEN CODE : ET523

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

26.09.2006/07.03.2007

• Das Parlament hat ein neues Markengesetz ratifiziert, das nach Veröffentlichung in der lokalen Gazette und Herausgabe der Ausführungsbestimmungen durch den Ministerrat in Kraft treten wird (ca. Ende 2006) (Information aus SABA Bulletin Juli 2006)
  Übersicht in den AGIP News vom 25.2.2007 zu der Trademark Registration and Protection Proclamation No. 501/2006 vom 7. Juli 2006: http://www.agip.com/news.aspx?id=1216&lang=en.

09.09.2000

• Im GRUR Int. Juni 2000, S. 531 ff. sind folgende gesetzliche Bestimmungen in deutscher Sprache veröffentlicht: [Hinweis im BlPMZ 2000, S. 257]
  1. Gesetz Nr. 123/1995 - Gesetz über Erfindungen, kleine Erfindungen und Geschmacksmuster

  2. Ministerialverordnung Nr. 12/1997 - Verordnung des Ministerrats über Erfindungen, kleine Erfindungen und Geschmacksmuster

  3. Ministerialverordnung Nr. 121/1993 - Verordnung des Ministerrats über Technologietransfer

06.03.1998

• Äthiopien ist mit Wirkung vom 19. Februar 1998 der WIPO beigetreten.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

22.06.1997

• In Äthiopien ist kürzlich das am 10. Mai 1995 publizierte neue Gesetz zum Schutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern "Proclamation Concerning Inventions, Minor Inventions and Industrial Designs" (Proclamation No. 123/1995) in Kraft getreten. Eine Übersicht in englischer Sprache liegt von der südafrikanischen Anwaltskanzlei Spoor & Fisher vor.

1994 - 1996:

• Noch keine Gesetzgebung zu gewerblichem Rechtsschutz.