Gewerblicher Rechtsschutz in Benin ( BJ534 )

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Letzte Änderung: 06.02.2008

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

BENIN
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

27.01.2006

Benin ist mit Wirkung vom 16. April 2006 dem WIPO Urheberrechtsvertrag (WCT) und dem WIPO-Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WPPT) beigetreten.

27.02.1998

Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

Hinweise für Patent-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen im Rahmen der OAPI liegen vor. /01/95/

Tag der Unabhängigkeit: 1.8.1960

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DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

LEGISLATION BENIN (franz.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/
oeur/lxweben.htm LEXADIN 0414 Link

Informationen über Geschäftskontakte (dt.) BfAI 0715 EUR 5,-; Bestell-Nr.: R11523

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)

DE: Vertrag vom 29.6.1978 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 18.7.1985 (BGBl. Teil II/1985, S. 2 und 876)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit Januar 1961
WIPO-WCT, in Kraft ab 16.4.2006
WIPO-WPPT, in Kraft ab 16.4.2006

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Länderseite der WIPO - Benin (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=20	WIPO	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.) http://www.gpa.co.za/	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Patente: OAPI Bangui Übereinkommen März 1977 (Anhang I), zuletzt geändert im Febr. 1999; PCT

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 534-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Marken: OAPI Bangui Übereinkommen März 1977 (Anhang III), zuletzt geändert im Febr. 1999
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Geschmacksmuster: OAPI Bangui Übereinkommen, März 1977 (Anhang II + IV), zuletzt geändert im Febr. 1999
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
La Loi 84-008, relative à la protection du droit d'auteur en République du Bénin est entrée en vigueur le 15 mars 1984 http://portal.unesco.org/culture/en/ev.php-URL _ID=22387&URL_DO=DO_TOPIC&URL _SECTION=201.html	UNESCO	7004	Link
La Loi 84-008, relative à la protection du droit d'auteur en République du Bénin est entrée en vigueur le 15 mars 1984 http://www.afrikinfo.com/lois/samples/84_008_tbl.pdf	UNESCO	7004	Link
Gesetz Nr. 84.008 zum Schutz des Urheberrechts vom 15.3.1984 (engl.)	Copyright, Nov. 1984, 402; Hinweis in BlPMZ 1985, 124	7004-501	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt. Siehe OAPI (Anhang X des revidierten Übereinkommens von Bangui 2000)
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	534-8000	.

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LEGISLATION BENIN (franz.) http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/ oeur/lxweben.htm	LEXADIN	0414	Link
Informationen über Geschäftskontakte (dt.)	BfAI	0715	EUR 5,-; Bestell-Nr.: R11523
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Vertrag vom 29.6.1978 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 18.7.1985 (BGBl. Teil II/1985, S. 2 und 876)