Letzte Änderung: 16.08.2007

BOTSUANA CODE : BW544

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

5.1.2007

• Botsuana ist mit Wirkung vom 5. Dezember 2006 der Genfer Akte 1999 des HMA beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 75 vom 5.9.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_75.html)

24.11.2006

• Beitritt von Botsuana mit Wirkung vom 5. Dezember 2006 zum Madrider Markenprotokoll (WIPO Madrid Information Notice No. 11/2006 vom 25.9.2006: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2006/madrid_2006_11.pdf).

26.11.2004

• Beitritt von Botsuana mit Wirkung vom 27. Januar 2005 zum WIPO-WPPT (WIPO - WPPT Notification No. 49 vom 27.10.2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/wppt/treaty_wppt_49.html)

19.08.2003

• Der Beitritt von Botsuana zum PCT wird am 30. Oktober 2003 wirksam.

23.05.1998

• Der Beitritt von Botsuana zur WIPO ist am 15. April 1998 wirksam geworden.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

21.02.1998

• Der Beitritt von Botsuana zur PVÜ wird am 15. April 1998 wirksam.

1994 - 1996:

• In Botsuana ist am 27. August 1996 ein neues Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz (INDUSTRIAL PROPERTY ACT 1996) in Kraft getreten, womit die frühere Gesetzgebung außer Kraft gesetzt worden ist. Damit wird ein Jahr nach Inkrafttreten, also am 27. August 1997 die bisher übliche Erstreckung britischer erteilter Patente und Geschmacksmuster (UK designs) eingestellt. Weitere Informationen auf Nachfrage.

• Hinweise für Patent-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen liegen vor. /12/95/

• Berner Übereinkunft, seit April 1998
• WIPO-WPPT, seit Januar 2005