Gewerblicher Rechtsschutz in Eritrea ( ER606 )

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Letzte Änderung: 19.08.2010

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

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Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
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- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
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- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

29.04.2004

Ab dem Unabhängigkeitstag am 24.5.1993 werden keine äthiopischen Marken mehr in Eritrea geschützt. Deshalb Empfehlung zu "Publication of Cautionary Notices". Hinweis bei LADAS & PARRY, Newsletter März 2004: http://www.ladas.com/BULLETINS/2004/0304Bulletin/Eritrea_CautionaryNotices.html.

26.03.1997

Eritrea ist mit Wirkung vom 20. Februar 1997 der WIPO beigetreten.

-----------------------------------------------------------------------------------

Das Land ist seit dem 24.5.1993 von Äthiopien unabhängig. Es besteht jedoch bisher kein Schutz des gewerblichen Eigentums. 09/95

Im Zivilrechtsbereich ist zunächst der Rechtsbestand Äthiopiens übernommen worden. Mit einer allmählichen Verselbständigung einzelner Rechtsmaterien ist zu rechnen. (AW-Länderblatt L94/13. Mai 1996 der Wirtschaftskammer Österreich)

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Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
Beschluss 2010/127/GASP des Rates vom 1.3.2010 über restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU Nr. L 51 vom 2.3.2010, S. 19)
VO (EU) Nr. 667/2010 des Rates vom 26.7.2010 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU L 195 vom 27.7.2010, S. 16)
Beschluss 2010/414/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/127/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU L 195 vom 27.7.2010, S. 74)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Länderseite der WIPO - Eritrea (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
details.jsp?country_id=54 WIPO 1981 Link

Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.) GERNTHOLTZ 1981 Link

PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.)
http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias
=www.piperpat.com/wwwattorneys PIPER 1981 Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Noch keine Gesetzgebung

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Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Noch keine Gesetzgebung

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Markenrecht SZ 4000 - 4999

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Noch keine Gesetzgebung

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Wettbewerbsrecht 5000 - 5599

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Kartellrecht SZ 5600 - 5999

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Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Noch keine Gesetzgebung

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Urheberrecht SZ 7000 - 7999

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Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999

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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325) Beschluss 2010/127/GASP des Rates vom 1.3.2010 über restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU Nr. L 51 vom 2.3.2010, S. 19) VO (EU) Nr. 667/2010 des Rates vom 26.7.2010 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU L 195 vom 27.7.2010, S. 16) Beschluss 2010/414/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/127/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Eritrea (ABl. EU L 195 vom 27.7.2010, S. 74)

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
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Länderseite der WIPO - Eritrea (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=54	WIPO	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

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