Gewerblicher Rechtsschutz in Gabun ( GA617 )

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Letzte Änderung: 16.08.2007

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

GABUN
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
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Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

30.03.2007

Beitritt zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 mit Wirkung vom 15. März 2007 (BGBl. II/2007, S. 342)

01.10.2003

Gabun ist mit Wirkung vom 18. August 2003 der Haager Fassung von 1960 und den Artikeln 1 bis 7 der Stockholmer Ergänzungsakte 1967 zum Haager Musterabkommen beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 58 vom 18.7.2003: http://www.wipo.int/treaties/notifications/hague/0058.html)

27.02.1998

Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

Die Republik Gabun, früher Teil von Französisch Äquatorialafrika, wurde am 15. Juli 1960 ein unabhängiger Staat.

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DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

LEXADIN: LEGISLATION GABON (franz.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/
nofr/oeur/lxwegab.htm Lex 0414 Link

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)

DE: Abkommen vom 15.9.1998 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 4.7.2007 (BGBl. II/2001, S. 478; II/2007, S. 1057]

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit März 1962
WIPO-WCT, in Kraft ab 6.3.2002
WIPO-WPPT, in Kraft ab 20.5.2002

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
WIPO: Texte von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/clea_tree1. jsp?expand=GA#GA bzw. http://www.wipo.int/clea	CLEA	1984	Link
Länderseite der WIPO - Gabun (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=61	WIPO	1981	Link
IP in Africa - Gabon (engl.) http://www.johnandkernick.co.za/IPAfrica/ Gabon/Factsheet.asp	J&K	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Bangui Agreement, März 1977 (Annex I), zuletzt geändert im Februar 1999 WIPO Guide 2004 .

Patente: OAPI, PCT

Kurzübersicht über Patentrecht Januar 1976
1-2/II/76 2010-501 A5 1 S.

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 617-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bangui Agreement, März 1977 (Annex III), zuletzt geändert im Februar 1999	WIPO Guide	4004	.
Marken: OAPI
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Loi n°014/1998 fixant le régime de la concurrence (franz.) http://www.droit-afrique.com/images/textes/ Gabon/Gabon%20-%20Concurrence.pdf	.	5004	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Loi n°014/1998 fixant le régime de la concurrence (franz.) http://www.droit-afrique.com/images/textes/ Gabon/Gabon%20-%20Concurrence.pdf	.	5604	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bangui Agreement, März 1977 (Annex II + IV), zuletzt geändert im Februar 1999	WIPO Guide	6004	.
Geschmacksmuster: OAPI
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetz Nr. 1/87 vom 29.7.1987 betr. den Schutz des Urheberrechts und benachbarter Rechte (engl.; franz.)	Copyright, Sept. 1990; Hinweis in BlPMZ 1991, 175	7004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	617-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Siehe OAPI
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LEXADIN: LEGISLATION GABON (franz.) http://www.lexadin.nl/wlg/legis/ nofr/oeur/lxwegab.htm	Lex	0414	Link
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Abkommen vom 15.9.1998 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 4.7.2007 (BGBl. II/2001, S. 478; II/2007, S. 1057]