Letzte Änderung: 01.02.2008

GAMBIA CODE : GM619

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

01.02.2008

• Der bereits 1989 veröffentlichte und 1995 neu veröffentlichte Industrial Property Act (CAP. 95:03) ist nunmehr am 2. April 2007 in Kraft getreten. Der Registration of United Kingdom Patents Act 1925, der Trade Marks Act 1916 (mit der früheren UK-Klassifikation von 50 Klassen) und der United Kingdom Designs (Protection) Act 1936 sind damit außer Kraft getreten. Ausführungsbestimmungen fehlen noch, womit noch auf die frühreren zurückgegriffen wird. (Internationale Markenklassifikation, Servicemarken, PVÜ-Priorität, Markenlizenzen, Markeneintragung für 10 Jahre, ARIPO-Patente). Übersicht von den südafrikanischen Patentanwälten SPOOR AND FISHER, die ein Büro in Gambia eröffnet haben: http://www.spoor.com/Publications/Articles/Trademarks/Pages/GAMBIANewIndustrialPropertyActisBroughtintoForce.aspx.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

04.11.1997

• Gambia ist mit Wirkung vom 9. Dezember 1997 als 93. Vertragsstaat dem PCT-Vertrag beigetreten. Da Gambia ein Mitgliedstaat des Harare-Protokolls im Rahmen der ARIPO ist, kann Gambia für ein ARIPO-Patent bestimmt werden. Jede Bestimmung für ein ARIPO-Patent in einer ab 9. Dezember 1997 eingereichten internationalen Anmeldung wird automatisch auch die Bestimmung für ein ARIPO-Patent einschließen.

10.10.1997

• Der Inhaber eines europäischen Patents (UK) kann innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen.

1994 - 1996:

• Hinweise zur Anmeldung von Patenten, Marken und Geschmacksmuster liegen vor. (ARIPO-Mitglied) 12/95

• Patente: Erstreckte britische Patente, ARIPO

• Marken: national (Register Teil A und B, alte britische Klassifizierung, Dauer und Erneuerungen 14 Jahre)

• Geschmacksmuster: Britische Geschmacksmustereintragungen gelten automatisch in Gambia.

• Berner Übereinkunft seit März 1993