Letzte Änderung: 01.02.2006

GUINEA-BISSAU CODE : GW638

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

30.09.1998:

• Ein Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz (Decree-Law No. 6/96 vom 3. März 1998) ist erlassen noch ohne Ausführungsbestimmungen. Deshalb sind derzeit noch keine Erstreckungen von Marken, Patenten und Geschmacksmustern aus OAPI-Hinterlegungen auf Guinea-Bissau möglich (Information von RAUL CÉSAR FERREIRA, September 1998, Notice No. 3/1998)

23.07.1998

• Guinea-Bissau ist mit Wirkung vom 8. Juli 1998 der OAPI beigetreten. (Circular Nr. 331 der südafrikanischen Anwälte SPOOR AND FISHER)

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

04.11.1997

• Guinea-Bissau ist mit Wirkung vom 12. Dezember 1997 als 94. Vertragsstaat dem PCT-Vetrag beigetreten.

• Berner Übereinkunft seit Juli 1991