Letzte Änderung: 14.12.2007

KAP VERDE CODE : CV683A

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

14.12.2007

• Am 21. August 2007 ist ein Gesetz (Nr. 4/2007) über das gewerbliche Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Halbleitertopografien, Design, Marken, Handelsnamen, geografische Herkunftsangaben, unlauterer Wettbewerb) in Kraft getreten, veröffentlicht in der Official Gazette Series I Nr. 31 vom 20.8.2007, das in Übereinstimmung mit dem TRIPS-Abkommen steht. Mit Dekret Nr. 22/2007 vom 27. August 2007, veröffentlicht in der Official Gazette Series I Nr. 32 vom 27.8.2007 wurde die 8. Ausgabe der Nizzaer Markenklassifikation angenommen. (aus AGIP-Newsletter Nov. 2007)

26.05.2006 / 28.07.2006 / 20.10.2006

• Kap Verde lässt ab 2005 die Anmeldung von Schutzrechten zu (auf Basis des portugiesischen IP-Gesetzes von 1940 und einem eigenem Verordnungsgesetz Nr. 7/2003 vom 7.4.2003) (Information vom 2.5.2006 portugiesischen Anwaltsbüro Clarke, Modet & Co.: http://www.clarkemodet.com)
  Hinweis auch von Ladas & Parry: http://www.ladas.com/BULLETINS/2006/CapeVerdeTM.shtml
  Hinweis auch von Spoor and Fisher (Sept. 2006): http://www.spoor.com/article.php?no=576

10.12.1998

• Ein Entwurf für ein Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz wird vom Portugiesischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz geprüft. Es soll 1999 in Kraft treten. (Notice Nr. 4-1998 vom Nov. 1998 des Patentanwaltsbüro Raul César Ferreira in Lissabon)

30.05.1997

• Kap Verde ist mit Wirkung vom 7. Juli 1997 der WIPO (TT-LZ: 136) beigetreten.

• Noch keine Gesetzgebung zum gewerblichem Rechtsschutz. 01/95

• Berner Übereinkunft seit Juli 1997
  
• Rom-Abkommen seit Juli 1997