Letzte Änderung: 01.02.2013

KENIA CODE : KE685

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

26.11.2009

• Die Schweiz will Kenia helfen, ein Gesetz zum Schutz geographischer Herkunftsangaben zu arbeiten (Workshop am 14. Mai 2009 in Nairobi. Bisher sind derartige Eintragungen als Zertifikationsmarken unter dem bestehenden Markengesetz möglich. (Info aus SPOOR & FISHER point - IP in Africa Newscast, Issue 1, September 2009)

29.10.2008/05.08.2009

• Die 17 afrikanischen Staaten (Angola, Botswana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mauritius, Madagascar, Mozambique, Namibia, Seychelles, South Africa, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia and Zimbabwe) haben sich unter Mithilfe der UNESCO zum Southern and East African Copyright Network (SECONET) zusammengeschlossen (Agenda in Malawi), um ihre Urheberrechtsgesetzgebung und Antipirateriemaßnahmen an die Erfordernisse der Welthandelsorganisation (WTO/TRIPS) anzupassen. Übersicht von SPOOR AND FISHER vom 2.10.2008: http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=242.

30.11.2003 / 05.02.2004 / 13.06.2008

• Das Markengesetz (Cap 506) ist 2002 geändert worden (Beitritt Kenia zum MMA 1998, Laufdauer und Erneuerung auf 10 Jahre geändert). Siehe Information vom Patentamt: http://www.kipo.ke.wipo.net/trademarks/tmact.htm. Hinweis auch von der Anwaltskanzlei Lysaght & Co in Jersey vom 22. September 2003: (http://www.lysaght.co.uk/get_news.php).
  Info des Patentamts: http://www.kipi.go.ke/trademarks/tmact.htm

22.05.1999

• Kenia ist mit Wirkung vom 13. Mai 1999 der Akte 1978 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen beigetreten und damit 40. Verbandsstaat der UPOV geworden.

17.06.1998

• Kenia ist mit Wirkung vom 26. Juni 1998 dem MMA und Protokoll 1989 beigetreten.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

• Das Änderungsgesetz Nr. 5/1994 zum Markengesetz ist am 1. März 1995 in Kraft getreten.

• Es gilt das Internationale Warenklassenverzeichnis der Klassen 1 bis 34. Seit dem 1. März 1995 sind die Klassen 35 bis 42 für Dienstleistungensmarken anwendbar. /04/95/

• Kenia ist dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) mit Wirkung vom 8. Juni 1994 beigetreten.

• Das Gesetz über das gewerbliche Eigentum von 1989 ist am 2. Februar 1990 in Kraft getreten. Eine Kurzübersicht wird veröffentlicht. Spoor and Fisher, Rundbrief Nr. 267 - März 1990

• Die frühere britische Kolonie wurde am 12. Dezember 1963 unabhängig: Republik Kenia.

• Berner Übereinkunft seit Juni 1993
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1966
  
• Genf-Abkommen seit April 1976
  
• Brüsseler Satelliten-Abkommen seit August 1979
  
• WIPO-WCT, unterzeichnet Dez. 1996
  
• WIPO-WPPT, unterzeichnet Dez. 1996
  
• East African Community ab 1.7.2000
  
• UCC seit Juni 1966