Gewerblicher Rechtsschutz in Demokr. Rep. Kongo ( CD687 )

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Letzte Änderung: 04.05.2009

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

DEMOKR. REP. KONGO
CODE : CD687

ein Klick bringt die Karte der Demokr. Rep. Kongo

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Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
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- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
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alte Kurzberichte

ehemals Zaire (ZR Landeszahl: 951): ab 1997 Democratic Republic of Congo (CD687)

27.02.1998

Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

Patente: national (20 Jahre, für Medizin: 15 Jahre)
Marken: national (Intern. Klassifikation, Dauer und Erneuerung je 10 Jahre)
Geschmacksmuster: national (5 Jahre und eine Erneuerung von 5 Jahren)

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Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Wirtschaftsentwicklung Dem. Rep. Kongo, 2004 BfAI Broschüre 12 S.; EUR 9,-; Bestell-Nr.: 10925

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
Gemeinsamer Standpunkt 2008/369/GASP des Rates vom 14. Mai 2008 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2005/440/GASP (ABl. EU L 127 vom 15.5.2008, S. 84)
VO (EG) Nr. 666/2008 des Rates vom 15.7.2008 zur Änderung der VO (EG) Nr. 889/2005 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (ABl. EU L 188 vom 16.7.2008, S. 1)
Beschluss des Rates vom 27.4.2009 zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/369/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (2009/349/GASP) (ABl. L 106 vom 28.4.2009, S. 60)

DE: Vertrag vom 18.3.1969 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 22.7.1971 (BGBl. II/1970, S. 509, II/1971, S. 1099)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit Okt. 1963
Genf-Abkommen seit Nov. 1977

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Länderseite der WIPO - Demokr. Rep. Kongo (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=30	WIPO	1981	Link
Gesetz Nr. 82-001 zur Regelung des gewerblichen Eigentums vom 7.1.1982	Okt. 1983 A/X/83	2004-501	A5 43 S.
Law Governing Industrial Properties (No. 82-001 vom 7.1.1982) (engl.)	Ind. Prop. L&T April 1983	1984	A4 19 S.
Ordinance No. 89-173 vom August 1989, implementing Law No. 82-001	WIPO Guide	1984	.
Übersicht über das Gesetz Nr. 82-001	Juni 1982 9-10/VI/82	2010-501	A5 2 S.
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Gesetz siehe oben (Artikel 1-105)

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent 687-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetz siehe oben (Artikel 127 - 152) (Geographische Angaben: Artikel 153 - 163)
Bestätigungs-Anträge über Handelsmarkeneintragungen	Februar 1984 3-4/II/84	4010-500	A5 1 S.
Internationale Warenklasseneinteilung in Zaire	April 1977 6/IV/77	4052-501	A5 1 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Legislative Ordinance No. 41/63 vom Februar 1950	WIPO Guide	5004	.
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Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente in Arbeit	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetz siehe oben (Artikel 106 - 126)
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetzesverordnung Nr. 86-033 vom 5.4.1986 über den Schutz des Urheberrechts und verwandte Schutzrechte (engl.; franz.)	Copyright, Sept. 1987; Hinweis in BlPMZ 1988, 128	7004	.
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Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
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Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Wirtschaftsentwicklung Dem. Rep. Kongo, 2004	BfAI	Broschüre	12 S.; EUR 9,-; Bestell-Nr.: 10925
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325) Gemeinsamer Standpunkt 2008/369/GASP des Rates vom 14. Mai 2008 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2005/440/GASP (ABl. EU L 127 vom 15.5.2008, S. 84) VO (EG) Nr. 666/2008 des Rates vom 15.7.2008 zur Änderung der VO (EG) Nr. 889/2005 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (ABl. EU L 188 vom 16.7.2008, S. 1) Beschluss des Rates vom 27.4.2009 zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/369/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo (2009/349/GASP) (ABl. L 106 vom 28.4.2009, S. 60)
DE: Vertrag vom 18.3.1969 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 22.7.1971 (BGBl. II/1970, S. 509, II/1971, S. 1099)