Gewerblicher Rechtsschutz in Demokr. Rep. Kongo ( CD687 )

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Letzte Änderung: 01.02.2006

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

DEMOKR. REP. KONGO
CODE : CD687

ein Klick bringt die Karte der Demokr. Rep. Kongo

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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

ehemals Zaire (ZR Landeszahl: 951): ab 1997 Democratic Republic of Congo (CD687)

27.02.1998

Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

Patente: national (20 Jahre, für Medizin: 15 Jahre)
Marken: national (Intern. Klassifikation, Dauer und Erneuerung je 10 Jahre)
Geschmacksmuster: national (5 Jahre und eine Erneuerung von 5 Jahren)

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Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Wirtschaftsentwicklung Dem. Rep. Kongo, 2004 BfAI Broschüre 12 S.; EUR 9,-; Bestell-Nr.: 10925

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)

DE: Vertrag vom 18.3.1969 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 22.7.1971 (BGBl. Teil II/1970, S. 509, II/1971, S. 1099)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit Okt. 1963
Genf-Abkommen seit Nov. 1977

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Länderseite der WIPO - Demokr. Rep. Kongo (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=30	WIPO	1981	Link
Gesetz Nr. 82-001 zur Regelung des gewerblichen Eigentums vom 7.1.1982	Okt. 1983 A/X/83	2004-501	A5 43 S.
Law Governing Industrial Properties (No. 82-001 vom 7.1.1982) (engl.)	Ind. Prop. L&T April 1983	1984	A4 19 S.
Ordinance No. 89-173 vom August 1989, implementing Law No. 82-001	WIPO Guide	1984	.
Übersicht über das Gesetz Nr. 82-001	Juni 1982 9-10/VI/82	2010-501	A5 2 S.
IP in Africa - Democratic Republic of Congo (engl.) http://www.johnandkernick.co.za/IPAfrica/ DRC/Factsheet.asp	J&K	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.co.nz/Desktop Default.aspx?tabid=1740	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Gesetz siehe oben (Artikel 1-105)

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent 687-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetz siehe oben (Artikel 127 - 152) (Geographische Angaben: Artikel 153 - 163)
Bestätigungs-Anträge über Handelsmarkeneintragungen	Februar 1984 3-4/II/84	4010-500	A5 1 S.
Internationale Warenklasseneinteilung in Zaire	April 1977 6/IV/77	4052-501	A5 1 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Legislative Ordinance No. 41/63 vom Februar 1950	WIPO Guide	5004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente in Arbeit	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetz siehe oben (Artikel 106 - 126)
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Gesetzesverordnung Nr. 86-033 vom 5.4.1986 über den Schutz des Urheberrechts und verwandte Schutzrechte (engl.; franz.)	Copyright, Sept. 1987; Hinweis in BlPMZ 1988, 128	7004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	687-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
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EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Vertrag vom 18.3.1969 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 22.7.1971 (BGBl. Teil II/1970, S. 509, II/1971, S. 1099)