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Letzte Änderung: 05.03.2006

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05.03.2006

01.10.2005

27.02.1998

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Allgemein
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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Abkommen vom 25.11.1970 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, in Kraft ab 25.4.1974 (BGBl. Teil II/1973, S. 1285, II/1975, S. 916)
DE: Vertrag vom 12.12.1961 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 22.10.1967 (BGBl. Teil II/1967, S. 1537, 2373)
DE: Abkommen vom 27.9.1974 über wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit, in Kraft ab 27.9.1974 (BGBl. Teil II/1978, S. 783)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Länderseite der WIPO - Liberia (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
details.jsp?country_id=103
WIPO
1981
Link
Patent-, Urheber- und Handelsmarken-Gesetz vom 24.5.1972 (ohne Kap. II - Urheberrechte) (Titel 24 des Gesetzbuches)
Mai 1978
B/V/78
2004-401
A5 12 S.
IP in Africa - Liberia (engl.)
http://www.johnandkernick.co.za/IPAfrica/
Liberia/Factsheet.asp
J&K
1981
Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)
GERNTHOLTZ
1981
Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.)
http://www.piperpat.co.nz/Desktop
Default.aspx?tabid=1740
PIPER
1981
Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Gesetz: siehe oben (Kapitel I: Patente)
Anmeldeerfordernisse für Patentanmeldungen (engl.)
http://www.Qumsieh.com/
NJQ
2578
Link
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)
AGIP
4051 / 2578
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-2000
.

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-3000
.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Gesetz: siehe oben (Kapitel 3: Handels- und Dienstleistungsmarken)
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)
AGIP
4051 / 2578
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-4000
.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-5000
.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-5600
.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-6000
.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Gesetz: siehe oben
Patent-, Urheber- und Handelsmarken-Gesetz vom 24.5.1972 (Titel 24 des Gesetzbuches) (Kap. II - Urheberrechte) (engl.; franz.)
Copyright 1976, S. 124; Hinweis in BlPMZ 1977, 154
7004
A5 12 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-7000
.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl
Transpatent
700-8000
.

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