Letzte Änderung: 31.08.2010

SUDAN CODE : SD857

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

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  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

23.07.2010/27.08.2010/31.08.2010

• Die sudanesische Zollbehörde hat neue Regelungen für die Durchführung der Zollgrenzmaßnahmen zum Schutze des geistiges Eigentums herausgegeben. AGIP News vom 22.7.2010 - New Regulations of Procedure of the Customs Border Measures for the Protection of IPRs: http://agip.com/news.aspx?id=1887&lang=en.
  Zur Anmeldung von Marken bei der Zollbehörde siehe AGIP News vom 9.8.2010 - Trademark’s Customs Recordal is Now Applicable in Sudan: http://agip.com/news.aspx?id=1892&lang=en.
  Siehe auch SABA Bulletin, August 2010: SUDAN: Customs Authority Reaches New Heigths in IP Protection

07.12.2009

• Der Sudan ist dem Madrider Protokoll 1989 des MMA mit Wirkung vom 16. Februar 2010 beigetreten. (AGIP News vom 3.12.2009: http://agip.com/news.aspx?id=1787&lang=en)

30.07.2009

• Seit dem 1. Juli 2009 akzeptiert das Sudanese Trademark Office nur noch Anwaltsvollmachten, die bis zum Sudanesischen Konsulat legalisiert sind. Diese Forderung betrifft auch weitere Urkunden wie Übertragungsurkunden, Lizenzverträge, Handelsregisterauszüge, Namensänderungen. Information aus SABA Bulletin, May 2009.

22.05.2009

• Der Registrar General of Intellectual Property at the Sudanese Ministry of Justice hat die neue "trademark regulation No 1/2009" herausgegeben, die die Arbeitsweise der Markenanwälte reguliert. Information im AGIP Bulletin, April 2009 (engl.): http://agip.com/bulletin_news.aspx?id=1664&month=4&year=2009&lang=en.

29.10.2008

• Die 17 afrikanischen Staaten (Angola, Botswana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mauritius, Madagascar, Mozambique, Namibia, Seychelles, South Africa, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia and Zimbabwe) haben sich unter Mithilfe der UNESCO zum Southern and East African Copyright Network (SECONET) zusammengeschlossen (Agenda in Malawi), um ihre Urheberrechtsgesetzgebung und Antipirateriemaßnahmen an die Erfordernisse der Welthandelsorganisation (WTO/TRIPS) anzupassen. Übersicht von SPOOR AND FISHER vom 2.10.2008: http://www.spoor.com/Publications/Articles/Copyright/Pages/IntellectualPropertyandCopyrightLaws.aspx.

07.07.2006

• Am 1. Juni 2006 sind Änderungen des Sudanesischen Markenamtes zu Anwaltsvollmachten in Kraft getreten, z.B. Gültigkeit nur noch für 5 Jahre (Hinweise im SABA Bulletin May 2006)

27.02.2004 / 08.04.2004

• Das "Intellectual Property Department" des "Ministry of Justice" der Republik Sudan hat am 21. Januar 2004 neue Ausführungsbestimmungen für Marken herausgegeben. Übersicht im AGIP Bulletin Februar 2004: http://www.agip.com/ bzw. im SABA Bulletin Februar 2004.

17.07.2003

• Ab März 2003 hat das Sudanesische Markenamt die 8. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation eingeführt. Der Trademark Registrar hat gefordert, dass jede früher in der alten Klasse 42 registrierte Marke umgehend umklassifiziert werden muss. (Hinweis im Newsletter - Mai 2003 von NJQ & Associates: http://www.qumsieh.com)

18.02.2002

• Der "Registrar of Trademarks" hat im Gegensatz zu der Direktive vom 15.9.2001 bekanntgegeben, dass ab 8. Januar 2002 für Anwaltsvollmachten keine Legalisation mehr erforderlich ist, nur noch eine Beglaubigung. ("sealed or stamped") (Hinweis im SABA Bulletin, Januar 2002)

20.09.2001 / 22.11.2001

• Am 15. September 2001 ist eine Direktive des "Registrar of Trademarks" in Kraft getreten, mit der die Anmeldebestimmungen für Marken geändert werden. (z.B. Notwendigkeit einer legalisierten Anwaltsvollmacht). Kurzhinweise im SABA BULLETIN vom August 2001 und AGIP Bulletin vom September 2001.

07.01.2001

• Sudan ist mit Wirkung vom 28. Dezember 2000 der Pariser Fassung 1971 zur Berner Übereinkunft vom 9. September 1886 zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst beigetreten. (sic! 9/2000, S. 813)

17.07.2000

• Der Registrar für Marken hat neue Regelungen herausgegeben, dass eine Übertragungserklärung vom sudanesischen Konsulat legalisiert werden muss und innerhalb von 6 Monaten nach Abschluss der Übertragungsvereinbarung eingereicht werden muss. (Hinweis und Erfordernisse im AGIP Bulletin Juni 2000)

05.09.1999

1. Das sudanesische Markenamt hat kürzlich seine Amtsgebühren erhöht, z.T. bis zum Dreifachen.

2. Die Ausführungsbestimmungen für das INDUSTRIAL DESIGNS LAW von 1974 sind am 20. Juli 1999 in Kraft getreten. (AGIP Bulletin, September 1999)

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

• Patente: national, PCT, ARIPO

• Marken: national (Intern. Klassifikation 42 Klassen, 10 Jahre, Erneuerung je 10 Jahre)

• Geschmacksmuster: keine Gesetzgebung

• Berner Übereinkunft (Paris: 28.12.2000)