Gewerblicher Rechtsschutz in Swasiland ( SZ869 )

TT-HOME	TT-ARCHIV	TT-NEWS	RA KRIEGER
SUCHE:	in anderen TT-Seiten		Literatur in ADVOBOOK

Letzte Änderung: 07.07.2008

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

SWASILAND
CODE : SZ869

ein Klick bringt die Karte von Swasiland

schneller Zugriff auf dieser Seite

Kurzberichte

Dokumente

TT-Dienste

Literatur

Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

27.06.1999

Information aus der Website der südafrikanischen Patentanwaltsfirma Adams & Adams über das neue "Patents and Designs Act": Das neue Gesetz (Act 6 von 1997) vom 19. Dezember 1997 ähnelt dem neuen Gesetz in Botsuana . Es soll in Kraft treten, wenn die Ausführungsbestimmungen erlassen worden sind (voraussichtlich zwischen August 1999 und Jahresende).

29.11.1998

Das Königreich Swasiland ist mit Wirkung vom 14. Dezember 1998 dem MMA und dem Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

27.02.1998

Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

Eine Übersicht über das derzeitige Handelsmarkengesetz wird veröffentlicht. /05/95/

schneller Zugriff auf dieser Seite

TOP

Kurzberichte

Dokumente

TT-Dienste

Literatur

DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)

DE: Deutsch-britisches Abkommen vom 20.3.1928 über den Rechtsverkehr, in Kraft ab 16.3.1929 (RGBl. Teil II/1928, S. 623); Bek. vom 31.3.1930 über die Ausdehung des Abkommens auf Swasiland ab 14.4.1930 (RGBl. II/1930, S. 686); Bek. vom 13.4.1960 bzw. vom 30.3.1971 über die Wieder- bzw. Weiteranwendung (BGBl. Teil II/1960, S. 1518 und II/1971, S. 224)

DE: Vertrag vom 5.4.1990 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 7.8.1995 (BGBl. Teil II/1993, S. 956, II/1995, S. 902)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit Dez. 1998

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
WIPO: Texte von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/clea_tree1. jsp?expand=SZ#SZ bzw. http://www.wipo.int/clea	CLEA	1984	Link
Länderseite der WIPO - Swasiland (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=165	WIPO	1981	Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)	GERNTHOLTZ	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Patents, Designs and Trade Marks Act No. 72 of 1936, as amended by L. 5/1969 (no longer applicable to Trademarks). Note: registration of European Patents (UK) under existing legislation) WIPO Guide 2004 .

Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.) AGIP 4051 / 2578 Link

Erfordernisse für Patentanmeldungen (engl.)
http://www.Qumsieh.com/ NJQ 2578 Link

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent 869-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Trade Marks Act of 1981	WIPO Guide	4004	.
Trade Marks Act (Date of Commencement) Notice No. 101 of 1994	WIPO Guide	4004	.
Merchandise Marks Act No. 24 of 1937	WIPO Guide	4004	.
Registration of United Kingdom Trade Marks Rules No. 72 of 1936	WIPO Guide	4004	.
Merchandise Marks Regulations No. 24 of 1937	WIPO Guide	4004	.
Trade Marks Regulations (Legal Notice No. 47) of 1989	WIPO Guide	4004	.
Übersicht über das neue Handelsmarkengesetz	Aug/Sept. 1990 13-14/VIII/IX/90	4010-501	A5 8 S.
Warenzeichengesetz am 1.7.1994 in Kraft getreten	GRUR Int. 1994, S. 968	4010	.
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)	AGIP	4051 / 2578	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Merchandise Marks Regulations vom 22.4.1937	WIPO/CLEA	5004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Patents, Designs and Trade Marks Act No. 72 of 1936, as amended by L. 5/1969 (no longer applicable to Trademarks). Note: registration of European Patents (UK) under existing legislation)	WIPO Guide	2004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher noch keine Gesetzgebung zum Urheberrecht. (UNESCO: http://portal.unesco.org/culture/en/ev.php-URL_ID= 15496&URL_DO=DO_TOPIC&URL_SECTION=201.html )
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	869-8000	.

schneller Zugriff auf dieser Seite

TOP

Kurzberichte

Dokumente

TT-Dienste

Literatur

WEITERE DIENSTLEISTUNGEN FÜR SWASILAND
Ähnlichkeitsrecherchen Wortmarken zu Festpreisen und Festterminen

Identitätsrecherchen Wortmarken weltweit

Firmenrecherchen

Informationen über TT-WATCH, die diversen ÜBERWACHUNGSsdienste

Diese Woche neu bei WWL-IP

Wenn Sie ein Problem auf dem Gebiet des internationalen gewerblichen Rechtsschutz haben, werden wir uns bemühen zu helfen, oder Hilfe zu vermitteln. Fragen Sie die
TRANSPATENT GmbH

TT-HOME TT-ARCHIV TT-NEWS RA KRIEGER
SUCHE: in anderen TT-Seiten Literatur in ADVOBOOK

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Deutsch-britisches Abkommen vom 20.3.1928 über den Rechtsverkehr, in Kraft ab 16.3.1929 (RGBl. Teil II/1928, S. 623); Bek. vom 31.3.1930 über die Ausdehung des Abkommens auf Swasiland ab 14.4.1930 (RGBl. II/1930, S. 686); Bek. vom 13.4.1960 bzw. vom 30.3.1971 über die Wieder- bzw. Weiteranwendung (BGBl. Teil II/1960, S. 1518 und II/1971, S. 224)
DE: Vertrag vom 5.4.1990 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 7.8.1995 (BGBl. Teil II/1993, S. 956, II/1995, S. 902)