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Letzte Änderung: 27.11.2008

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Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

Flagge Zentralafrik. Republik
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK
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Allgemein
Techn.Schutzrechte
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27.02.1998

1994 - 1996:


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Allgemein
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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
LEGISLATION CENTRAL AFRICA (franz.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/
oeur/lxwecaf.htm
LEXADIN
0414
Link
EU: AKP-Land / Partnerschaftsabkommen der EG mit den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, unterzeichnet in Cotonou am 23.6.2000, in Kraft ab 1.4.2003 (ABl. EG L 317 vom 15.12.2000; L 83 vom 1.4.2003, S. 69; Zustimmung BRD: BGBl. II/2002, S. 325)
DE: Vertrag vom 23.8.1965 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 21.8.1968 (BGBl. Teil II/1967, S. 1657, II/1968, S. 48)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Länderseite der WIPO - Zentralafrikanische Republik (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
details.jsp?country_id=31
WIPO
1981
Link
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)
GERNTHOLTZ
1981
Link
Manual for the Handling - Application for Patents Designs and Trademarks (Central African Republic) (Suppl. No. 109, Januar 2007) (engl.)
Kluwer Law Intern.
1981
A4 5 S.
Zur Rechtslage betreffend den gewerblichen Rechtsschutz
Okt. 1971
13-14/X/71
2006-501
A5 1 S.
Gründung eines Patentamts, eines Handelsmarkenbüros und eines Musterbüros in Zentralafrikanische Republik
Januar 1969
1/I/69
2460-501
A5 1 S.
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.)
http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias
=www.piperpat.com/wwwattorneys
PIPER
1981
Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Patente: OAPI, Bangui Übereinkommen März 1977 (Anhang I), zuletzt geändert im Febr. 1999; PCT
Übersicht über das Patentrecht
Januar 1977
1-2/I/77
2010-501
A5 1 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-2000
.

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-3000
.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Marken: OAPI, Bangui Übereinkommen März 1977 (Anhang III), zuletzt geändert im Febr. 1999
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-4000
.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-5000
.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-5600
.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Geschmacksmuster: OAPI, Bangui Übereinkommen März 1977 (Anhang II + IV), zuletzt geändert im Febr. 1999
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-6000
.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Verordnung Nr. 85-002 über das Urheberrecht vom 5.1.1985 (engl.)
Copyright, April 1984, 158; Hinweis in BlPMZ 1985, 210
7004-501
.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-7000
.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
960-8000
.

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