Letzte Änderung: 11.02.2008

ARUBA CODE : AW521

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

17.11.2006

• Das Königreich der Niederlande hat erklärt, dass das Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken nach dessen Art. 12 (3) am 31. Januar 2007 für Aruba angewendet wird. (WIPO Vienna (Classification) Notification No. 26 vom 31.10.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/vienna/treaty_vienna_26.html)

1994 - 1996:

• Die niederländische Regierung hat am 2. Februar 1994 erklärt, daß die Suspendierung von ARUBA vom 8. November 1986 hinsichtlich des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und am 13. Mai 1977 in Genf, beendet ist. /06/94/

• Überseeischer Teil des Königreichs der Niederlande; bis 31. Dezember 1985 Teil der Niederländischen Antillen; ab 1. Januar 1986 innere Autonomie als ein Land innerhalb des Königreichs der Niederlande; das Königreich bleibt als solches weiterhin Völkerrechtsssubjekt, mit dem Verträge geschlossen werden. Bisher geschlossene völkerrechtliche Verträge des Königreichs der Niederlande, die bereits für die Niederländischen Antillen am 1. Januar 1986 Geltung hatten, bleiben für Aruba in Kraft. (Bekanntm. vom 9.4.1987 - BGBl. Teil II/1987, S. 255)

• Berner Übereinkunft