Letzte Änderung: 04.01.2013

PERU CODE : PE795

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

11.09.2009

• Peru ist mit Wirkung vom 8. August 2011 der Akte 1991 des UPOV-Abkommens beigetreten. (70. Mitgliedstaat von UPOV) (UPOV-Pressemitteilung Nr. 86 vom 8.7.2011: http://www.upov.int/export/sites/upov/de/news/pressroom/pdf/pr86.pdf).

20.11.2009

• Die Widerspruchsfrist für Marken beträgt nunmehr wieder 30 Arbeitstage, nachdem sie zwischenzeitlich (ab 23.10.2009) zur Beschleunigung des administrativen Verfahrens vom Patent- und Markenamt auf 30 Kalendertage verkürzt worden war.

23.10.2009

• Im Januar 2009 ist ein Wirtschaftsabkommen mit den USA in Kraft getreten, worin sich Peru verpflichtet hatte, dem TLT beizutreten (Beitritt in Kraft ab 6.11.2009). Durch das Dekret Nr. 1075 wurde dementsprechend die nationale Gesetzgebung angepasst. Dadurch ist jetzt in Peru die Mehrklassenanmeldung für Marken möglich. Hinweis von Moeller IPAdvisors im Newsletter, Oktober 2009: http://www.moellerip.com/moeller/pdf/moeller_ip_news_02_2009_october.pdf.

11.09.2009

• Peru ist mit Wirkung vom 6. November 2009 dem Markenrechtsvertrag (TLT) beigetreten. (WIPO TLT Notification No. 52 vom 6.8.2009: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/tlt/treaty_tlt_52.html)

12.03.2009

• Peru ist mit Wirkung vom 6. Juni 2009 dem PCT beigetreten. (PCT Notification No. 193 vom 6. März 2009: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/pct/treaty_pct_193.html)

19.11.2008/06.03.2009

• In Peru ist ein neues Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz (Änderungsgesetz Ley N° 29316: http://www.indecopi.gob.pe/destacado-propInte-oficinas-oin-Legis.jsp) (Decreto Legislativo 1075 "Legislative Decree approving the Supplementary Provisions to Decision 486 of the Andean Community Commission that establishes a Common Industrial Property System") erlassen worden, das mit dem Inkrafttreten eines Handelsabkommens mit den USA "The United States - Peru Trade Promotion Agreement (TPA)" am 1. Februar 2009 in Kraft getreten ist; das bisherige Gesetzesdekret Nr. 823 ist damit außer Kraft getreten. Es setzt auch den Beschluss Nr. 689 der Kommission der Anden-Gemeinschaft zur Änderung des Beschlusses Nr. 486 - Common Regulations on Industrial Property - um.
  Als Folge des Handelsabkommens mit den USA wird auch das Urheberrechtsgesetz (Legislative Decree Nr. 822) durch das Legislative Decree 1076, veröffentlicht am 28. Juni 2008, geändert.

  Ein weiteres Legislative Decree 1092 vom 27. Juni 2008 betrifft Zollmaßnahmen zum Schutz von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten und Marken.

  Weitere neue Gesetze betreffen den Verbraucherschutz und Etikettierungsbestimmungen.

  Eine Übersicht (engl.) ist von Barreda Moller/Lima im Intellectual Property Peruvian Newsletter, September 2008 veröffentlicht worden. Eine weitere Übersicht (engl.) ist von Barreda Moller/Lima im Intellectual Property Peruvian Newsletter, February 2009 veröffentlicht worden.

14.11.2008

• Peru ist mit Wirkung vom 20. Januar 2009 dem Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren beigetreten. (WIPO Budapest Notification No. 261 vom 20.10.2008: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/budapest/treaty_budapest_261.html)

07.03.2005

• Peru ist mit Wirkung vom 16. Mai 2005 der Stockholmer Fassung 1967/79 des Lissaboner Abkommens über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung vom 31. Oktober 1958 beigetreten. (WIPO: Lisbon Notification No. 28 vom 16. Februar 2005: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/lisbon/treaty_lisbon_28.html)

29.07.2000

1. Die Kommission zur Unterdrückung von unlauteren Wettbewerb hat im April 2000 "Guidelines on Unfair Competition" herausgegeben. Eine Übersicht (engl.) ist von Barreda Moller in Intellectual Property Peruvian Newsletter, Juni 2000 veröffentlicht worden.

2. Das "National Institute of Agricultural Investigation (INIA)" hat die Resolution No. 046-2000-INIA "Regulations for the Presentation of a Living Sample of a Plant Variety" und die Resolution No. 047-2000-INIA "Rules for the Technical Examination of Novel Plant Varieties" herausgegeben, die beide am 27.4.2000 in Kraft getreten sind. Beide Regeln ergänzen das "Supreme Decree No. 008-96-ITINCI "Regulations for the Protection of Breeder´s Rights" das am 7. Mai 2000 in Kraft getreten ist und die Bestimmung (Decision) Nr. 345 der Anden-Gemeinschaft "Common Regime for the Protection of Breeder´s Rights" untersetzt. Übersicht (engl.) gleichfalls in o.g. Newsletter.

19.09.1999

• Die August-Ausgabe 1999 der Peruvian Newsletter Intellectual Property von Barreda Moller informiert über den Schutz notorischer Marken in Peru seit 1996.

10.12.1998

• Am 9. Juli 1998 hat das Amt für Urheberschutz Richtlinien über die Benutzung und den Urheberrechtsschutz von Software erlassen, die am 17. Juli in der Official Gazette veröffentlicht worden sind. (Hinweise in Peruvian Newsletter Intellectual Property von Barreda Moller , Nov. 1998).

1994 - 1996:

• Das Gesetz Nr. 823 über den Schutz des gewerblichen Eigentums, in Kraft getreten am 24. Mai 1996, liegt jetzt in englischer bzw. französischer Übersetzung vor.

• In Peru ist ein neues Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz (Decreto Legislativo 823) in Umsetzung des TRIPS-Abkommens und der Bestimmungen des Andenpaktes zum gewerblichen Rechtsschutz (Decision 344) erlassen worden. Die spanische Textfassung liegt vor.

• Der deutsche Text des Dekrets Nr. 048-84 ITI-IND über Gebrauchsmuster vom 31. Oktober 1984 wird abgedruckt. /01/95/

• Über die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung nach dem neuesten Stand wird berichtet. /11/94/

• Berner Übereinkunft seit August 1988
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Okt. 1963
  
• Rom-Abkommen seit August 1985
  
• Genf-Abkommen seit August 1985
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 6.3.2002
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 18.7.2002
  
• Assoziiertes Mitglied des Mercosur seit 2003
  
• Brüsseler Satelliten-Abkommen seit August 1985
  
• APEC seit Nov. 1998
  
• UCC seit Juli 1963