Letzte Änderung: 05.07.2006

TRINIDAD UND TOBAGO CODE : TT890

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

28.04.2002

• Das neue Patent- und Design-Gesetz ist am 12. Oktober 2000 in Kraft getreten. Ab dem 12. Oktober 2001 können keine Britischen Patente und EP-(GB)-Patente mehr erstreckt werden. Hinweise von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/TrinidadTobagoPatentLaw.html.

21.12.2000

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traités de Propriété Intellectuelle Mai 2000 sind unter dem Stichwort Trinidad and Tobago/Trinité-et-Tobago in englischer/französischer Sprache veröffentlicht: (Hinweis im BlPMZ 12/2000, S. 393)
  • das Gesetz über Topographien integrierter Schaltkreise von 1996 (Nr. 19 von 1996, geändert durch das Gesetz Nr. 18 von 2000, in Kraft getreten am 15. Juni 2000), Text 1-001, S. 1 ff.

  • das Gesetz über geographische Angaben von 1996 (Nr. 20 von 1996, geändert durch das Gesetz Nr. 18 von 2000, in Kraft getreten am 15. Juni 2000), Text 5-001, S. 1 ff.

  • das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1996 (Nr. 27 von 1996, geändert durch das Gesetz Nr. 18 von 2000, in Kraft getreten am 15. Juni 2000), Text 5-002, S. 1 ff.

  • das Gesetz über das Urheberrecht (Nr. 8 von 1997, geändert durch das Gesetz Nr. 18 von 2000, in Kraft getreten am 15. Juni 2000), Text 1-01, S. 1 ff.

27.10.1999

• Das Markengesetz (Nr. 11 von 1955, zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 31 von 1997; in Kraft getreten am 1. Dezember 1997) ist in engl./franz. Übersetzung in der WIPO-Zeitschrift Intellectual Property, Laws and Treaties, Mai 1999 veröffentlicht worden.

29.04.1998

• Der Markenrechtsvertrag Genf 1994 ist für Trinidad und Tobago mit Wirkung vom 16. April 1998 in Kraft getreten.

16.01.1998

• Entsprechend der UPOV-Pressemitteilung Nr. 28 vom 30. Dezember 1997 wird die Akte 1978 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen für Trinidad und Tobago am 30. Januar 1998 in Kraft treten.

1994 - 1996.

• Mit Wirkung ab 20. Dezember 1995 sind für Trinidad und Tobago in Kraft:
  • das Straßburger Abkommen betreffend die Internationale Patentklassifikation

  • das Nizzaer Abkommen betreffend die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken

  • Abkommen von Locarno betreffend die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle
  /3/96/

• TRINIDAD und TOBAGO ist dem Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren mit Wirkung vom 10.März 1994 beigetreten. /09/94/

• Beitritt zum Vertrag über Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesen (PCT) mit Wirkung vom 10. März 1994

• Berner Übereinkunft seit August 1988
  
• Welturheberrechtsabkommen seit August 1988
  
• Genf-Abkommen seit Okt. 1988
  
• Brüsseler Satelliten-Abkommen seit Nov. 1996
  
• UCC seit Mai 1988