Letzte Änderung: 23.04.2007

BHUTAN CODE : BT538

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

22.07.2000 / 13.10.2002

• Das Königreich Bhutan ist mit Wirkung vom 4. August 2000 der PVÜ beigetreten. (Österr. Patentblatt 7/2000, S. 128 und BGBl. Teil II/2002, S. 2499)

17.06.2000

• Das Königreich Bhutan ist mit Wirkung vom 4. August 2000 dem MMA und dem Protokoll 1989 zum MMA beigetreten. (WIPO-Information Notice No. 10/2000 vom 19. Mai 2000)

22.06.1997

• Das erste Handelsmarkengesetz von Bhutan trat am 4. April 1997 in Kraft. Marken sind 10 Jahre gültig ab Anmeldetag. Innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Registrierung ist Widerspruch möglich. Das erste Official Bulletin wurde am 15. Mai 1997 veröffentlicht.

• Das KÖNIGREICH BHUTAN hat den Beitritt zum Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mit Wirkung vom 16. März 1994 erklärt.

• SAARC (Südostasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit)