Letzte Änderung: 07.04.2008

VIETNAM CODE : VN942

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

05.01.2007

• Am 11. Januar 2007 wird Vietnam der 150. Mitgliedstaat der WTO (WTO-News vom 12.12.2006: http://www.wto.org/english/news_e/news06_e/acc_vietnam_12dec06_e.htm)
  Hinweise auch im AGIP Bulletin, November 2006: http://www.agip.com/bulletin_news.aspx?id=1183&month=11&year=2006&lang=en.

08.12.2006

• Vietnam ist mit Wirkung vom 24. Dezember 2006 der Genfer Fassung 1991 des UPOV-Abkommens (Sortenschutz) beigetreten. (UPOV-Notification No. 100 vom 24.11.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/upov/treaty_upov_100.html)

28.07.2006

• Am 1. Juli 2006 ist ein neues eigenständiges Gesetz über geistiges Eigentum in Kraft getreten. Bisher waren entsprechende Bestimmungen im Zivilgesetzbuch u.a. verankert. Information von AGIP vom 15.6.2006: http://www.agip.com/news.aspx?id=1112&lang=en). Das neue Gesetz umfasst gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, Pflanzensorten, Marken usw.
  Englische Textfassung vom Patentamt: http://www.noip.gov.vn/noip/cms_en.nsf

07.10.2005

• Am 9. Februar 2005 sind Bestimmungen für die Grenzkontrolle des Zolls von Import- und Exportgütern bezüglich Schutzrechten in Kraft getreten (Circular No. 129/2004/BTC-BKHCN providing detailed guidelines on implementation of measures for border control of IPRs in import/export goods). Übersicht der Anwälte D&N International vom 25.9.2005: http://dnlaw.com.vn/Home/index.php?mdl=NE&typ=news&id=17.

06.05.2005

• Vietnam ist mit mit Wirkung vom 6. Juli 2005 dem Genfer Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger vom 29. Oktober 1971 beigetreten. (WIPO - Phonograms Notification No. 83: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/phonograms/treaty_phonograms_83.html)

07.09.2004 / 04.09.2005

• Ein im Jahre 2000 entworfenes Wettbewerbsgesetz ist durch das Parlament am 9. November 2004 erlassen und am 1. Juli 2005 in Kraft getreten. Umfangreiche Analyse in dem Artikel "Der Entwurf des vietnamesischen Wettbewerbsgesetzes" von Dr. Nghia Tang van, Hanoi, in der Zeitschrift RIW: Betriebs-Berater International Heft 9/2004, S. 686 ff.

15.08.2004

• Die Sozialistische Republik Vietnam ist mit Wirkung vom 26. Oktober 2004 der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst vom 9. September 1886 - Pariser Fassung 1971 - beigetreten (mit Erklärungen) und wird damit auch Mitglied der Berner Union. (WIPO: Berne Notification No. 241 vom 26.7.2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/berne/treaty_berne_241.html)

19.07.2002

• Die vietnamesische Regierung hat das Dekret Nr. 54/cp erlassen, um die Gesetzgebung zum gewerblichen Rechtsschutz in Übereinstimmung mit dem TRIPS-Abkommen zu bringen. Übersicht im Newsletter Mai 2002 von Ladas & Parry: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0502Bulletin/0502Bulletin36.html.

28.04.2002

• Das vietnamesische Patentgesetz ist geändert worden (Laufdauer auf 20 Jahre; kein Schutz für biologische Prozesse für Pflanzen und Tiere, nur Schutz auf mikrobiologische Prozesse). Hinweise von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/VietnamPatentLawAmend.html.

10.10.2000

• Am 8. Juni 2000 ist das Abkommen über den Schutz des Geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zwischen der Schweiz und Vietnam in Kraft getreten. Ausführungen dazu in sic! 6/2000, S. 551 f.

02.06.2000

• Die vietnamesische Regierung hat ein Dekret zum Schutz von Handelsgeheimnissen, geographischen Kennzeichen, Handelsnamen und Schutz gegen unlauteren Wettbewerb beschlossen. Gleichfalls ist das bisherige Dekret No 63/CP geändert worden; beide Dekrete sollen in den nächsten Monaten in Kraft treten. Bis Ende des Jahres soll noch ein separates Dekret zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (entsprechend der Akte 1991 des UPOV-Abkommens) erlassen werden. Eine nationale Arbeitsgruppe soll auch ein Dekret zum Schutz von Halbleitertopographien erarbeiten. (Übersicht in IPASIA, Mai 2000, S. 33 ff.)

13.07.1998

• Eine Übersicht zu den neuen Anmeldebestimmungen für Patente und Marken liegt in englischer Fassung vor.

17.06.1998

• Von der Bundesstelle für Außenhandelsinformation Köln ist die Broschüre "Rechtstips für Exporteure" (1998) (Bestell-Nr.: 6352; DEM 65,-) herausgegeben worden.

17.12.1997

• Die Bestimmungen über Urheberrecht, urheberrechtliche Lizenzen, Patente, Gebrauchsmuster, Industriedesigns, Marken, Ursprungsbezeichnungen, Schutz gewerblicher Rechte und Technologietransfer aus dem Zivilgesetzbuch von 1996 (Teil 6: Artikel 745 - 838) liegen TRANSPATENT in englischer Fassung vor.

1994 - 1996:

• Am 1. Juli 1996 ist das am 28. Dezember 1995 verabschiedete Zivilgesetzbuch in Kraft getreten, womit sämtliche bisherigen Verordnungen zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Technologietransfer außer Kraft gesetzt worden sind.

• Das Übereinkommen vom 10. Juni 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ist am 11. Dezember 1995 für Vietnam in Kraft getreten. /03/96/

• Am 30. April 1975 vereinigten sich die Republik von Südvietnam und die Demokratische Republik von Vietnam (Nordvietnam) zur Sozialistischen Republik von Vietnam.

• Berner Übereinkunft seit Oktober 2004
  
• Genf-Abkommen seit 6.7.2005
  
• APEC seit Nov. 1998
  
• ASEAN seit Juli 1995
  
• Brüsseler Abkommen seit 12.1.2006