Letzte Änderung: 02.03.2012

ARMENIEN CODE : AM520A

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

09.08.2010

• Neben dem am 1. Juli 2010 in Kraft getretenen Markengesetz, stellt die Agentur für geistiges Eigentum in Armenien [http://www.aipa.am/en] u.a. folgende neue Gesetze, den gewerblichen Rechtschutz betreffend, in englischer Sprache zur Verfügung:
  * Law of the Republic of Armenia on Protection of Economic Competition
  * Law on Copyright and Related Rignts
  * Law on Inventions, Utility Models and Industrial designs
  * Law on the Legal Protection of Topographies of Integrated Circuits
  * Law on Trade Names
  * Law on Trademarks, Service Marks and Appellations of Origin (in Kraft seit dem 1. Juli 2010)
  * The Law of the Republic of Armenia on Geographical Indications (in Kraft seit dem 1. Juli 2010)
  * The law of the Republic of Armenia on trademarks (in Kraft seit dem 1. Juli 2010)
  .

  Aus GTAI-News vom 6.8.2010 - Armenien - Gewerblicher Rechtsschutz/ Neue Gesetze: http://www.gtai.de/nn_74700/DE/Content/Meldung/Recht__Aktuell/2010/armenien-gewerblicher-rechtsschutz.html.

30.06.2010

• Am 1. Juli 2010 tritt ein neues Markengesetz in Kraft, das das bisherige Gesetz von 2000 ablöst (u.a. Markendefinition, Markenformen, Widerspruchsfrist 2 Monate ab Publikationsdatum, Lizenzen). PETOSEVIC News vom 23.6.2010 - New Trademark Law in Armenia Enters into Force July 1: http://www.petosevic.com/resources/news/2010/06/000417.

10.05.2007

• Armenien ist mit Wirkung vom 13. Juli 2007
  • der Genfer Akte 1999 des Haager Musterabkommens (WIPO Hague Notification No. 81 vom 13.4.2007: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_81.html) und

  • dem Locarno-Abkommen über die Errichtung einer internationalen Klassifikation für industrielle Muster (WIPO: Locarno Notification No. 62 vom 13.4.2007: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/locarno/treaty_locarno_62.html)

  beigetreten.

23.12.2004

• Armenien ist mit Wirkung vom 6. März 2005 den internationalen Abkommen WCT, WPPT, NKA, RBÜ, BV und Wiener Bildelemente-Klassifikationsabkommen und mit Wirkung vom 6. Dezember 2005 der IPK beigetreten (WIPO Treaties Webmaster Mail vom 21.12.2004)

14.03.2003

• Armenien ist mit Wirkung vom 5. Februar 2003 der Welthandelsorganisation beigetreten. (145. Mitgliedstaat). (http://www.wto.org/english/thewto_e/countries_e/armenia_e.htm)

07.03.2003

• Armenien ist mit Wirkung vom 31. Januar 2003 dem Genfer Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger vom 29. Oktober 1971 beigetreten. (sic 2/2003, S. 173)

07.12.2002

• Von der WIPO sind in englischer Übersetzung folgende Gesetze in der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties Nr. 1-2/2002, die jetzt auch im Netz verfügbar ist, veröffentlicht worden: http://www.wipo.int/cfdiplaw/en/laws_treaties/iplt/2002/index.htm (Hinweis im BlPMZ 11/2002, S. 413)
  • das Gesetz über Patente (für Erfindungen, Gebrauchsmuster und Design) vom 26. Oktober 1999, in Kraft getreten am 6. Dezember 1999 anstelle des Gesetzes über Patente vom 21. August 1993, Text 2-001, S. 1 ff.

  • das Gesetz über den Schutz von Topographien integrierter Schaltkreise vom 3. Februar 1998, in Kraft getreten am 3. März 1998, Text 1-001, S. 1 ff.

  • das Gesetz über Marken, Dienstleistungsmarken und Ursprungsbezeichnungen vom 20. März 2000, in Kraft getreten am 15. April 2000, Text 3-001, S. 1 ff.

  • das Gesetz über Firmennamen vom 23. November 1999, in Kraft getreten am 7. Januar 2000, Text 3-002, S. 1 ff.

11.11.2000

• Armenien ist mit Wirkung vom 19. Oktober 2000 der Pariser Fassung 1971 zur Berner Übereinkunft vom 9. September 1886 zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst beigetreten. (sic! 7/2000, S. 669)

02.09.2000

• Die WIPO hat in der Informationsnotiz Nr. 16/2000 vom 28. Juli 2000 mitgeteilt, dass die Republik Armenien am 19. Juli 2000 ihre Beitrittserklärung zum Madrider Protokoll zum MMA hinterlegt hat und dass der Beitritt am 19. Oktober 2000 wirksam wird.

13.09.1998

• Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB, Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

26.08.1998

• Ab August 1998 haben sich die Amtsgebühren geändert (Information von Patentanwalt Melkonian).

• Das Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (TT-LZ: 111) ist am 29. März 1998 für Armenien in Kraft getreten.

22.06.1997

• Das Patentgesetz vom 21. August 1993, in Kraft getreten am 25. August 1993, ist auch in englischer und französischer Übersetzung veröffentlicht worden.

• Zu dem neuen Handelsmarken-Gesetz (Dekret Nr. 4) vom 19. August 1995, das am 19. November 1995 in Kraft trat, liegt eine Übersicht in englischer Sprache vor.

• In Armenien ist am 19. August 1995 das Dekret Nr. 4 über die Anerkennung von Übergangsregelungen für Marken und Dienstleistungsmarken erlassen, das am 19. November 1995 in Kraft getreten. Es gilt bis zur Verabschiedung entsprechender Gesetzesvorschriften.

• Am 19. Mai 1996 lief die Frist ab, in der noch in der Sowjetunion gültige Handelsmarken beim Armenischen Patentamt re-registriert werden konnten.

• Durch das Eurasische Patentübereinkommen der Staaten ARMENIEN, ASERBAIDSCHAN, GEORGIEN, KASACHSTAN, KIRGISISTAN, MOLDAU, RUSSISCHE FÖRDERATION, TADSCHIKISTAN und UKRAINE wird eine Zwischenstaatliche Organisation, die Eurasische Patentorganisation, eingerichtet. /07/95/

• Für Armenien ist das Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden vom 5. Oktober 1961 mit Wirkung vom 14. August 1994 in Kraft getreten. /12/94/

• Gemäß einer Erklärung der Regierung von Armenien vom 17. Mai 1994 finden weiterhin Anwendung
  • Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 mit den Änderungen zum Schutz des gewerblichen Eigentums;

  • Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT);

  • Madrider Abkommen vom 14. April 1891 mit den Änderungen über die internationale Registrierung von Marken. /08/94/

• Eine Kurzübersicht über den Schutz des gewerblichen Eigentums ist veröffentlicht worden.

• Tag der Unabhängigkeit: 22.9.1991

• Berner Übereinkunft seit März 2005
  
• Rom-Abkommen seit Januar 2003
  
• Genf-Abkommen seit Januar 2003
  WIPO-WCT, in Kraft ab 6.3.2005
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 6.3.2005
  
• Brüsseler Satellitenabkommen seit Dez. 1993
  
• Beobachterstatus bei der WTO