Gewerblicher Rechtsschutz in Turkmenistan ( TM907 )

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Letzte Änderung: 14.01.2009

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

TURKMENISTAN
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

16.12.2008

In Turkmenistan ist ein neues Gesetz über gewerbliches Eigentum in Kraft getreten. (u.a. Schutz von Ursprungsbezeichnungen, Markenschutz gilt jetzt ab Anmelde- und nicht mehr ab Registrierungstag, absolute Neuheit für Patentschutz von 20 Jahren, Schutzverlängerung für Arznei- und Pflanzenschutzmittel). News vom 3.12.2008 von SD PETOSEVIC: http://www.petosevic.com/resources/news/2008/12/000123.

02.04.2006

Turkmenistan ist mit Wirkung vom 7. Juni 2006 dem LKA, NKA und dem Wiener Bildelemente-Klassifikationsabkommen und mit Wirkung vom 7. März 2007 der IPK beigetreten.

01.08.1999

Turkmenistan ist mit Wirkung vom 28. September 1999 dem Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

13.09.1998

Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB, Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

1994 - 1996:

TURKMENISTAN hat die Weiteranwendung der in der früheren UdSSR nach dem MMA international registrierten Marken für Turkmenistan erklärt. Fristablauf für die Antragstellung zur Weitergeltung am 31. Dezember 1995. /11/95/

Das Eurasische Patentübereinkommen ist am 12. August 1995 in Kraft getreten.

TURKMENISTAN hat am 1. März 1995 eine Fortsetzungserklärung
- zum WIPO-Übereinkommen
- und zur PVÜ
abgegeben. /6/95/

TURKMENISTAN hat die Weiteranwendung des Vertrages über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Patentwesens mit Wirkung vom 1. März 1995 erklärt.

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DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

LEGISLATION TURKMENISTAN (engl.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/
oeur/lxwetmi.htm LEXADIN 0414 Link

Gesetze in Turkmenistan (engl.; russ.)
http://www.cis-legal-reform.org/indexdb.asp?cS
=Turkmenistan&langI=eng&jahr=&typ=&r=&c= LexinfoSys 0414 Link

EU: Abkommen vom 25.5.1998 über Partnerschaft und Zusammenarbeit [noch nicht in Kraft; Zustimmung BRD: BGBl. II/2000, S. 710); Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen vom 10.11.1998 betreffend das Partnerschaftsabkommen [noch nicht in Kraft]

DE: Vertrag vom 28.8.1997 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 19.2.2001 (BGBl. II/2000, S. 664, II/2001, S. 228)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Homepage des Turkmenischen Patentamts (russ.)
http://www.tmpatent.org/ Patentamt 0418 Link

Länderseite der WIPO - Turkmenistan (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
details.jsp?country_id=170 WIPO 1981 Link

Gesetz über gewerbliches Eigentum (2008)
Hinweis: http://www.petosevic.com/resources/news/2008/12/000123 Anwalt 1984 Link

Gesetz über Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken (No. 867-XII) vom 1.10.1993 WIPO Guide 1984 .

Bekanntmachung über den Schutz des gewerblichen Eigentums vom 23.3.1995 Dez. 1995
18/XII/95 2010-501
TT-ROM:
1981-501 A5 5 S.

Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.)
http://www.katzarov.com/trt-turkmenistan.htm KATZAROV SA 1981 Link

Buchbesprechung: Blinnikow/Zellentin "Gewerbliche Schutzrechte in Russland und den GUS-Staaten und Einführung in das Eurasische Patentübereinkommen"
http://transpatent.com/advobook/47820151.html TT-BB 1985 Link

Übersicht Intellectual Property (engl.)
http://www.ipmenu.com/country/turkmenistan.htm Anwälte F.O.P 1981 Link

PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.)
http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias
=www.piperpat.com/wwwattorneys PIPER 1981 Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Neues Gesetz 2008

Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.)
http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370 CIS 2004 Link

Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.)
http://www.cipr.org/legal_reference/countries/turkmenistan/patent_law.htm CIS 2004 Link

Gesetz über Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken (No. 867-XII) vom 1.10.1993 WIPO Guide 1984 .

Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.) AGIP 4051 / 2578 Link

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Legal Protection of Algorithms, Programs for Electronic Computers, Databases and Topology of Integral Microchemes WIPO Guide 3004 .

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-3000 .

Markenrecht SZ 4000 - 4999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Neues Gesetz 2008

Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.)
http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370 CIS 2004 Link

Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.)
http://www.cipr.org/legal_reference/countries/
turkmenistan/patent_lawTurkEng.pdf CIS 2004 Link

Markengesetz GRUR Int. 1998, 130 4004 .

Bekanntmachung über die erneute Registrierung von internationalen Registrierungen von Marken vom 22.8.1995 TT-ARCHIV 2010-503R A5 1 S.

Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.) AGIP 4051 / 2578 Link

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-4000 .

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599

Dokumente in Arbeit Quelle Sachzahl Umfang

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-5000 .

Kartellrecht SZ 5600 - 5999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Bisher keine Gesetzgebung bekannt.

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durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-5600 .

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Neues Gesetz 2008

Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.)
http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370 CIS 2004 Link

Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.)
http://www.cipr.org/legal_reference/countries/
turkmenistan/patent_lawTurkEng.pdf CIS 2004 Link

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-6000 .

Urheberrecht SZ 7000 - 7999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Part 4 of the Civil Code of Turkmenistan WIPO Guide 7004 .

Legal Protection of Algorithms, Programs for Electronic Computers, Databases and Topology of Integral Microchemes WIPO Guide 7004 .

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-7000 .

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Bisher keine Gesetzgebung bekannt.

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durch Klick auf die Sachzahl Transpatent 907-8000 .

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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
LEGISLATION TURKMENISTAN (engl.) http://www.lexadin.nl/wlg/legis/nofr/ oeur/lxwetmi.htm	LEXADIN	0414	Link
Gesetze in Turkmenistan (engl.; russ.) http://www.cis-legal-reform.org/indexdb.asp?cS =Turkmenistan&langI=eng&jahr=&typ=&r=&c=	LexinfoSys	0414	Link
EU: Abkommen vom 25.5.1998 über Partnerschaft und Zusammenarbeit [noch nicht in Kraft; Zustimmung BRD: BGBl. II/2000, S. 710); Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen vom 10.11.1998 betreffend das Partnerschaftsabkommen [noch nicht in Kraft]
DE: Vertrag vom 28.8.1997 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 19.2.2001 (BGBl. II/2000, S. 664, II/2001, S. 228)

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Homepage des Turkmenischen Patentamts (russ.) http://www.tmpatent.org/	Patentamt	0418	Link
Länderseite der WIPO - Turkmenistan (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=170	WIPO	1981	Link
Gesetz über gewerbliches Eigentum (2008) Hinweis: http://www.petosevic.com/resources/news/2008/12/000123	Anwalt	1984	Link
Gesetz über Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken (No. 867-XII) vom 1.10.1993	WIPO Guide	1984	.
Bekanntmachung über den Schutz des gewerblichen Eigentums vom 23.3.1995	Dez. 1995 18/XII/95	2010-501 TT-ROM: 1981-501	A5 5 S.
Übersicht zum gewerblichen Rechtsschutz (engl.) http://www.katzarov.com/trt-turkmenistan.htm	KATZAROV SA	1981	Link
Buchbesprechung: Blinnikow/Zellentin "Gewerbliche Schutzrechte in Russland und den GUS-Staaten und Einführung in das Eurasische Patentübereinkommen" http://transpatent.com/advobook/47820151.html	TT-BB	1985	Link
Übersicht Intellectual Property (engl.) http://www.ipmenu.com/country/turkmenistan.htm	Anwälte F.O.P	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Neues Gesetz 2008
Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.) http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370	CIS	2004	Link
Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.) http://www.cipr.org/legal_reference/countries/turkmenistan/patent_law.htm	CIS	2004	Link
Gesetz über Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken (No. 867-XII) vom 1.10.1993	WIPO Guide	1984	.
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)	AGIP	4051 / 2578	Link
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Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Legal Protection of Algorithms, Programs for Electronic Computers, Databases and Topology of Integral Microchemes	WIPO Guide	3004	.
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Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Neues Gesetz 2008
Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.) http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370	CIS	2004	Link
Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.) http://www.cipr.org/legal_reference/countries/ turkmenistan/patent_lawTurkEng.pdf	CIS	2004	Link
Markengesetz	GRUR Int. 1998, 130	4004	.
Bekanntmachung über die erneute Registrierung von internationalen Registrierungen von Marken vom 22.8.1995	TT-ARCHIV	2010-503R	A5 1 S.
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)	AGIP	4051 / 2578	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	907-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente in Arbeit	Quelle	Sachzahl	Umfang
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Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	907-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Neues Gesetz 2008
Patent Law (No. 867-XII) (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) vom 1.10.1993 (engl.) http://www.cis-legal-reform.org/document.asp?id=370	CIS	2004	Link
Patent Law (No. 867-XII) vom 1.10.1993 (Erfindungen, Geschmacksmuster und Marken) (engl.) http://www.cipr.org/legal_reference/countries/ turkmenistan/patent_lawTurkEng.pdf	CIS	2004	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	907-6000	.

Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Part 4 of the Civil Code of Turkmenistan	WIPO Guide	7004	.
Legal Protection of Algorithms, Programs for Electronic Computers, Databases and Topology of Integral Microchemes	WIPO Guide	7004	.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	907-7000	.

Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	907-8000	.