Letzte Änderung: 18.04.2008

NEUSEELAND CODE : NZ730

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

07.04.2005 / 25.11.2005 / 30.01.2007

• Der Entwurf für ein neues Patentgesetz 2004 (Draft Patents Bill 2004) ist veröffentlicht; ein Inkrafttreten wird für Mitte 2005 erwartet: http://www.med.govt.nz/buslt/int_prop/patentsreview/draftbill/index.html (Information und Übersicht von Shelston IP, News vom Februar 2005: http://www.shelstonip.com/BusinessMethodPatents.pdf)
  Weitere Informationen in Shelston IP, News vom Okt.-Nov. 2005: http://www.shelstonip.com/503.asp und Januar 2007: http://www.shelstonip.com/659.asp.

29.04.2004 / 22.07.2005

• Ein neues Markengesetz (Nr. 49 von 2002) ist am 20. August 2003 in Kraft getreten. Hinweis bei LADAS & PARRY, Newsletter März 2004: http://www.ladas.com/BULLETINS/2004/0304Bulletin/NewZealand_TMLaw.html und PIPERS: http://www2.piperpat.co.nz/tmlaw/s000.html.
  Die Trade Mark Regulations 2003 (Nr. 147 von 2003), in Kraft getreten am 17. Juni 2004) sind von PIPER hinterlegt unter: http://www2.piperpat.co.nz/tmlaw/r000.html.
  Hinweis auch im BlPMZ 7/2005, S. 258
  Offizielle Textfassung des Markengesetzes 2002 unter: http://www.legislation.govt.nz/libraries/contents/om_isapi.dll?clientID=66892&infobase=pal_statutes.nfo&record={C35E5E4F}&hitsperheading=on&softpage=DOC.

24.03.2002

• Neuseeland ist mit Wirkung vom 22. November 2001 dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 5. Oktober 1961 beigetreten. (BGBl. Teil II/2002, S. 626)

1994 - 1996:

• Das Gesetz Nr. 116 zum Schutz von Topographien integrierter Schaltkreise vom 25. Dezember 1994, in Kraft getreten am 1. Januar 1995, sowie die Topographien-Länderauswahl-Verordnung 1995 (Nr. 78 vom 10. April 1995), in Kraft getreten am 12. April 1995, sind von der WIPO/OMPI in englischer bzw. französischer Sprache veröffentlicht worden. /02/97/

• Berner Übereinkunft seit April 1928
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1964
  
• Genf-Abkommen seit August 1976
  
• APEC seit Nov. 1989
  
• UCC seit Nov. 1981