Letzte Änderung: 04.01.2013

IRAN CODE : IR660

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

03.04.2009/07.05.2009

• Das Industrial Property Office (IPO) of Iran hat am 10. März 2009 die Verfahrensbestimmungen zum neuen Gesetz über geistiges Eigentum herausgegeben, die in der Official Gazette vom 20. April 2008 veröffentlicht worden ist. (Neues Gesetz: u.a. Schutz von Designs, Benutzungszwang für Marken, Schutz von Handelsnamen, neue Widerspruchsregelung, nicht fristgebundene Löschungsklagen gegen registrierte Marken, bessere Rechtsdurchsetzung, neues Patentgesetz, 2-Monatsfrist für Antrag auf gerichtliche Überprüfung von Patentamtsbeschlüssen, 100%ige Erhöhung der Amtsgebühren) - AGIP-News vom 23.3.2009: http://www.agip.com/news.aspx?id=1652&lang=en.
  Anmeldeerfordernisse für Design-Anmeldungen im SABA Bulletin, March 2009 (Patentamt noch nicht arbeitsfähig?)

05.09.1008/24.10.2008

• Am 5. Mai 2008 ist das neue Gesetz "Law of Registration of Patents, Industrial Designs and Trademarks" nach seiner Veröffentlichung in der "Official Gazette" vom 20.4.2008 in Kraft getreten (Kollektivmarken, Handelsnamen, Widerspruchsverfahren, Benutzungspflicht, 10 Jahre Erneuerung, Einführung des Designschutzes mit 5 Jahresdauer mit zweimaliger Verlängerung von 5 Jahren = 15 Jahre, Patentschutzdauer 20 Jahre, zivile und Strafbestimmungen für Schutzrechtsverletzungen). Übersicht (engl.) im AGIP Bulletin Juli 2008: http://www.agip.com/bulletin_news.aspx?id=1512&month=7&year=2008&lang=en)
  Hinweis zur Reform des iranischen Immaterialgüterrechtssystems im GRUR Int. 7/2008, S. 628.

10.08.2008

• Ein Gesetzesentwurf für Marken, Patente und (erstmals) für Designs ist in der Bestätigungsrunde. (Hinweis im SABA Bulletin, Oktober 2007)

22.01.2006

• Iran ist mit Wirkung vom 9. März 2006 der Stockholmer Fassung 1967/79 des Lissaboner Ursprungsabkommen (LUA) beigetreten. (WIPO: Lisbon Notification No. 29 vom 9.12.2005: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/lisbon/treaty_lisbon_29.html)

02.04.2004

• Die Islamische Republik Iran ist der Lissaboner Fassung 1958 und dem Stockholmer Zusatzabkommen 1967 des Madrider Abkommens über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben auf Waren vom 14. April 1891 mit Wirkung vom 18. Juni 2004 beigetreten. (WIPO-Madrid (Indications of Source) Notification No. 28 vom 18. März 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/madrid-ip/treaty_madrid_ip_28.html)

17.10.2003

• Die Islamische Republik Iran ist dem Madrider Markenabkommen und dem Madrider Protokoll 1989 mit Wirkung vom 25. Dezember 2003 beigetreten. (WIPO-Information Notice No. 20/2003 vom 29. September 2003: http://www.wipo.int/madrid/en/notices/pdf/20_2003.pdf)

11.07.2003 / 17.07.2003

• Ab dem 16. Juni 2003 hat das Iranische Markenamt die 8. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation eingeführt (Official Gazette No. 16966 vom 31.5.2003), wonach die Klassen der Dienstleistungen von 34 bis 45 ausgedehnt werden. (Hinweis im NJQ-Newsletter - June 2003: http://www.qumsieh.com, AGIP Bulletin Mai/Juni 2003: http://www.agip.com/ und SABA IP Bulletin June 2003: http://www.sabaip.com). Frühere Eintragungen werden nur bei der Erneuerung umklassifiziert. Waren in Klasse 33 für Alkohol werden weiterhin nicht eingetragen.

10.05.2002

• Iran ist mit Wirkung vom 14. März 2002 der WIPO beigetreten. (sic! 4/2002, S. 300)

19.02.2002

• Beitritt der Islamischen Republik Iran zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 mit Wirkung vom 13. Januar 2002 + Erklärung (BGBl. Teil II/2002, S. 157).

05.03.2000

• Das Iranische Amt für gewerblichen Rechtsschutz hat eine Bestimmung für die Anmeldung von Marken herausgegeben. Danach ist keine Heimatbescheinigung bzw. Registrierungsnachweis mehr erforderlich. Bei der Inanspruchnahme einer Priorität sind innerhalb eines Jahres, vom iranischen Anmeldetag an gerechnet, die erforderlichen zertifikierten Prioritätsbelege nachzureichen. (AGIP Bulletin März 2000)

22.06.1999

• Beitritt der Islamischen Republik Iran zur Stockholmer Fassung der PVÜ mit Wirkung vom 12. März 1999 (BGBl. Teil II/1999, S. 435).