Buchbesprechung: „Kartellrecht in der Unternehmenspraxis“ (2. Aufl. 2014) von Dr. Thomas Kapp
Buchbesprechung
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- Dr. Thomas Kapp, LL.M., Rechtsanwalt und Partner der Anwaltskanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Stuttgart
- „Kartellrecht in der Unternehmenspraxis
Was Unternehmer und Manager wissen müssen
Handbuch
- 2. Auflage 2014, XII, 293 Seiten, broschiert, EUR 59,99 zzgl. Portokosten
- Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Wiesbaden
- ISBN: 978-3-8349-3028-6
Das erste Kartellrechtsbuch für Praktiker. Es enthält bereits die Neuregelungen der 8. GWB-Novelle.
Unter Verzicht auf juristische Detaildiskussion gibt der Autor allen Unternehmern, Vorständen, Geschäftsführern und Aufsichtsräten einen praktischen Leitfaden zur schnellen Erfassung kartellrechtlicher Fragestellungen (Wettbewerbsbeschränkungen, Missbrauchskontrolle, Fusionskontrolle) an die Hand.
Zielgruppe: Unternehmer, Vorstände, Geschäftsinhaber und -führer, Gesellschafter und Aufsichtsräte, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Unternehmensberater
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
A. Einleitung
- I. Für wen ist dieses Buch gedacht und wie wird es genutzt?
II. Kartellrecht erfasst alle Unternehmen
III. Kartellrecht erfasst alle Lebensbereiche
IV. Kartellrecht erfasst alle Verfahrensarten
V. Kartellrecht erfasst alle Personen im Unternehmen
VI. Wo treten kartellrechtliche Fragen in der Unternehmenspraxis auf?
Die fünf Einfallstore in der Praxis
- 1. Vertragsrecht
2. Vertriebsrecht
3. Mergers & Acquisitions/Fusionskontrolle
4. Missbrauchskontrolle
5. Bußgeldverfahren
VII. Chancen des Kartellrechts
B. Überblick über das Kartellrecht
- I. Was ist Wettbewerb?
II. Begriff der Wettbewerbsbeschränkung
III. Die Unterscheidung zwischen horizontalen und vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen
IV. Europäisches Kartellrecht
V. Deutsches Kartellrecht
VI. Ausländisches Recht
VII. Abgrenzung und Konkurrenz der drei Regelungsebenen des Kartellrechts
- 1. Die drei Ebenen in der Zusammenschlusskontrolle
2. Die drei Ebenen außerhalb der Zusammenschlusskontrolle
C. Vorfragen der kartellrechtlichen Prüfung
- I. Bedeutung der Vorfragen
II. Beteiligung eines Unternehmens
III. Konzerninterne Beschränkungen
IV. Einschränkung des Kartellrechts aufgrund der so genannten Immanenztheorie
- 1. Wettbewerbsverbote in Unternehmenskaufverträgen
2. Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen
3. Kundenschutzklauseln
4. Einschränkung des Kartellverbots aufgrund des Arbeitsgemeinschaftsgedankens
V. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung
VI. Spürbarkeit der Handelsbeeinträchtigung
VII. Wirkungen lediglich außerhalb der EU
D. Wettbewerbsbeschränkungen durch Vereinbarung, Beschluss und abgestimmtes Verhalten
- I. Vereinbarung, Beschluss und abgestimmtes Verhalten
- 1. Vereinbarung
2. Beschlüsse
3. Abgestimmtes Verhalten
II. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung
III. Horizontale Wettbewerbsbeschränkungen
- 1. Beispiele und allgemeine Bewertung
2. Hardcore-Kartelle
3. Informationsaustausch, Marktinformationsverfahren
4. Verbandsarbeit
5. Einkaufskooperationen
6. Vermarktungsvereinbarungen
7. Internetportale
8. Forschungs- und Entwicklungskooperationen (F&E-GVO)
9. Normenkartelle
10. Produktionsvereinbarungen
11. Spezialisierungsvereinbarungen (Spezialisierungs-GVO)
12. Rationalisierungskartelle
13. Strukturkrisenkartelle
14. Mittelstandskartelle
IV. Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen
- 1. Beispiele und allgemeine Bewertung
2. Die Vertikal-GVO
3. Vertikale Preisbindung/Preisempfehlung
4. Kunden-/Gebietsbeschränkungen
5. Selektiver Vertrieb
6. Internetvertrieb
7. Ausschließlichkeitsbindungen
8. Zuliefervereinbarungen/OEM-Verträge
9. Franchiseverträge
10. Handelsvertreter, Kommissionäre
11. Lizenzverträge Technologietransferverordnung (TT-GVO)
E. Missbrauchskontrolle und sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten
- I. Missbrauchsverbot
II. Marktabgrenzung
III. Marktbeherrschende Stellung
IV. Missbrauchstatbestände
- 1. Übersicht
2. Behinderungsmissbrauch
3. Diskriminierung ohne sachlich gerechtfertigten Grund
4. Ausbeutungsmissbrauch
5. Strukturmissbrauch
6. Verweigerung des Zugangs zu einer wesentlichen Einrichtung (Essential-Facilities-Doktrin)
7. Aufforderung/Veranlassung zur Vorteilsgewährung
V. Missbrauchsverbot für Unternehmen mit relativer und überlegener Marktmacht (§ 20 GWB)
- 1. Adressatenkreis
2. Missbrauchsverbot
3. Behinderungsverbot für Unternehmen mit überlegener Marktmacht
VI. Verbot sonstigen wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens, insbesondere Boykott
F. Fusionskontrolle
- I. Einleitung und Überblick
II. Deutsches Recht
- 1. Einführung
2. Anwendungsbereich
3. Bagatellfälle De-minimis-Regel
4. Zusammenschlusstatbestände
5. Gemeinschaftsunternehmen (GU)
6. Vollzugsverbot und Folgen der Nichtanmeldung
7. Verfahren
8. Rechtsschutz
9. Strategie der Anmeldung
10. Materielles Recht
III. Europäisches Recht
IV. Besonderheiten bei Anmeldungen im Ausland
- 1. Auswahl der Länder für ein Anmeldeverfahren
2. Folgen der Nichtanmeldung
3. Formaler Aufwand
4. Sprachliche Probleme
5. Einschaltung lokaler Anwälte
6. Zeitfaktor
7. Kosten
G. Kartellbehördliche Sanktionen von Kartellverstößen
- I. Verwaltungsrechtliche Sanktionen
- 1. Deutsche Kartellbehörden
2. Kommission
II. Bußgeldverfahren
- 1. Überblick
2. Persönliche Bußgelder
3. Bußgelder für Unternehmen
4. Bußgelder für Aufsichtspflichtverletzung
5. Verfahrensablauf
6. Durchsuchung von Geschäftsräumen und anderen Räumen
7. Bonusregelung
8. Interne Compliance-Programme
9. Erstattung von Bußgeldern
10. Erstattung von Verteidigerkosten
H. Zivilrechtliche Sanktionen von Kartellrechtsverstößen
- I. Nichtigkeit von Verträgen
II. Schadensersatzanspruch
- 1. Übersicht
2. Anspruchsberechtigung
3. Passivlegitimation
4. Schadensberechnung
5. Akteneinsicht des Geschädigten
6. Verjährung von Schadensersatzansprüchen
7. Gerichtsstand und anwendbares Recht
III. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
Abbildungen
- I Abgrenzung deutscher von europäischer Zusammenschlusskontrolle
II Ablauf eines Zusammenschlusskontrollverfahrens beim Bundeskartellamt
III Gemeinschaftsweite Bedeutung eines Zusammenschlusses im Sinne von Art. 1 Abs. 2 und 3 FKVO
IV Ablauf eines Zusammenschlusskontrollverfahrens bei der Kommission
Anhang
- I Gesetzestexte
II Anschriften der Kartellbehörden
III Hinweise auf Informationsquellen
IV Compliance-Checkliste Kartellrecht
V Checkliste Kartellrecht in der Verbandsarbeit
VI Notwendige Angaben zur Erstellung einer Fusionskontrollanmeldung beim Bundeskartellamt
VII Fusionskontrollrechts-Klausel Anmeldung zum Bundeskartellamt
VIII Fusionskontrollrechts-Klausel Anmeldung zur Kommission
IX Die wichtigsten Verhaltensregeln bei Durchsuchungen durch eine Kartellbehörde (Bundeskartellamt oder Kommission)
X 10 Goldene Regeln des Umgangs mit kartellrechtlichen Fragen in der Praxis
Abkürzungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Der Autor
TT/27.10.2013 —) Literaturübersichten
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