Buchbesprechung: “Kartellrecht in der Unternehmenspraxis” (2. Aufl. 2014) von Dr. Thomas Kapp






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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
EU
Kartellrecht
Allgemein
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
5615
550
Oktober 2013


  • Dr. Thomas Kapp, LL.M., Rechtsanwalt und Partner der Anwaltskanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Stuttgart

  • Kartellrecht in der Unternehmenspraxis

    Was Unternehmer und Manager wissen müssen
    Handbuch
  • 2. Auflage 2014, XII, 293 Seiten, broschiert, EUR 59,99 zzgl. Portokosten

  • Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Wiesbaden

  • ISBN: 978-3-8349-3028-6

Das erste Kartellrechtsbuch für Praktiker. Es enthält bereits die Neuregelungen der 8. GWB-Novelle.

Unter Verzicht auf juristische Detaildiskussion gibt der Autor allen Unternehmern, Vorständen, Geschäftsführern und Aufsichtsräten einen praktischen Leitfaden zur schnellen Erfassung kartellrechtlicher Fragestellungen (Wettbewerbsbeschränkungen, Missbrauchskontrolle, Fusionskontrolle) an die Hand.

Zielgruppe: Unternehmer, Vorstände, Geschäftsinhaber und -führer, Gesellschafter und Aufsichtsräte, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Unternehmensberater

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

A. Einleitung

    I. Für wen ist dieses Buch gedacht und wie wird es genutzt?
    II. Kartellrecht erfasst alle Unternehmen
    III. Kartellrecht erfasst alle Lebensbereiche
    IV. Kartellrecht erfasst alle Verfahrensarten
    V. Kartellrecht erfasst alle Personen im Unternehmen
    VI. Wo treten kartellrechtliche Fragen in der Unternehmenspraxis auf?
    – Die fünf Einfallstore in der Praxis
      1. Vertragsrecht
      2. Vertriebsrecht
      3. Mergers & Acquisitions/Fusionskontrolle
      4. Missbrauchskontrolle
      5. Bußgeldverfahren

    VII. Chancen des Kartellrechts

B. Überblick über das Kartellrecht
    I. Was ist „Wettbewerb“?
    II. Begriff der Wettbewerbsbeschränkung
    III. Die Unterscheidung zwischen horizontalen und vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen
    IV. Europäisches Kartellrecht
    V. Deutsches Kartellrecht
    VI. Ausländisches Recht
    VII. Abgrenzung und Konkurrenz der drei Regelungsebenen des Kartellrechts
      1. Die drei Ebenen in der Zusammenschlusskontrolle
      2. Die drei Ebenen außerhalb der Zusammenschlusskontrolle

C. Vorfragen der kartellrechtlichen Prüfung
    I. Bedeutung der Vorfragen
    II. Beteiligung eines „Unternehmens“
    III. Konzerninterne Beschränkungen
    IV. Einschränkung des Kartellrechts aufgrund der so genannten Immanenztheorie
      1. Wettbewerbsverbote in Unternehmenskaufverträgen
      2. Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen
      3. Kundenschutzklauseln
      4. Einschränkung des Kartellverbots aufgrund des Arbeitsgemeinschaftsgedankens

    V. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung
    VI. Spürbarkeit der Handelsbeeinträchtigung
    VII. Wirkungen lediglich außerhalb der EU

D. Wettbewerbsbeschränkungen durch Vereinbarung, Beschluss und abgestimmtes Verhalten
    I. Vereinbarung, Beschluss und abgestimmtes Verhalten
      1. Vereinbarung
      2. Beschlüsse
      3. Abgestimmtes Verhalten

    II. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung
    III. Horizontale Wettbewerbsbeschränkungen
      1. Beispiele und allgemeine Bewertung
      2. Hardcore-Kartelle
      3. Informationsaustausch, Marktinformationsverfahren
      4. Verbandsarbeit
      5. Einkaufskooperationen
      6. Vermarktungsvereinbarungen
      7. Internetportale
      8. Forschungs- und Entwicklungskooperationen („F&E-GVO“)
      9. Normenkartelle
      10. Produktionsvereinbarungen
      11. Spezialisierungsvereinbarungen („Spezialisierungs-GVO“)
      12. Rationalisierungskartelle
      13. Strukturkrisenkartelle
      14. Mittelstandskartelle

    IV. Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen
      1. Beispiele und allgemeine Bewertung
      2. Die Vertikal-GVO
      3. Vertikale Preisbindung/Preisempfehlung
      4. Kunden-/Gebietsbeschränkungen
      5. Selektiver Vertrieb
      6. Internetvertrieb
      7. Ausschließlichkeitsbindungen
      8. Zuliefervereinbarungen/OEM-Verträge
      9. Franchiseverträge
      10. Handelsvertreter, Kommissionäre
      11. Lizenzverträge – Technologietransferverordnung („TT-GVO“)

E. Missbrauchskontrolle und sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten

    I. Missbrauchsverbot
    II. Marktabgrenzung
    III. Marktbeherrschende Stellung
    IV. Missbrauchstatbestände
      1. Übersicht
      2. Behinderungsmissbrauch
      3. Diskriminierung ohne sachlich gerechtfertigten Grund
      4. Ausbeutungsmissbrauch
      5. Strukturmissbrauch
      6. Verweigerung des Zugangs zu einer wesentlichen Einrichtung (Essential-Facilities-Doktrin)
      7. Aufforderung/Veranlassung zur Vorteilsgewährung

    V. Missbrauchsverbot für Unternehmen mit relativer und überlegener Marktmacht (§ 20 GWB)

      1. Adressatenkreis
      2. Missbrauchsverbot
      3. Behinderungsverbot für Unternehmen mit überlegener Marktmacht

    VI. Verbot sonstigen wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens, insbesondere Boykott

F. Fusionskontrolle

    I. Einleitung und Überblick

    II. Deutsches Recht

      1. Einführung
      2. Anwendungsbereich
      3. Bagatellfälle – „De-minimis“-Regel
      4. Zusammenschlusstatbestände
      5. Gemeinschaftsunternehmen (GU)
      6. Vollzugsverbot und Folgen der Nichtanmeldung
      7. Verfahren
      8. Rechtsschutz
      9. Strategie der Anmeldung
      10. Materielles Recht

    III. Europäisches Recht

    IV. Besonderheiten bei Anmeldungen im Ausland

      1. Auswahl der Länder für ein Anmeldeverfahren
      2. Folgen der Nichtanmeldung
      3. Formaler Aufwand
      4. Sprachliche Probleme
      5. Einschaltung lokaler Anwälte
      6. Zeitfaktor
      7. Kosten

G. Kartellbehördliche Sanktionen von Kartellverstößen

    I. Verwaltungsrechtliche Sanktionen
      1. Deutsche Kartellbehörden
      2. Kommission

    II. Bußgeldverfahren
      1. Überblick
      2. Persönliche Bußgelder
      3. Bußgelder für Unternehmen
      4. Bußgelder für Aufsichtspflichtverletzung
      5. Verfahrensablauf
      6. Durchsuchung von Geschäftsräumen und anderen Räumen
      7. Bonusregelung
      8. Interne Compliance-Programme
      9. Erstattung von Bußgeldern
      10. Erstattung von Verteidigerkosten

H. Zivilrechtliche Sanktionen von Kartellrechtsverstößen

    I. Nichtigkeit von Verträgen
    II. Schadensersatzanspruch
      1. Übersicht
      2. Anspruchsberechtigung
      3. Passivlegitimation
      4. Schadensberechnung
      5. Akteneinsicht des Geschädigten
      6. Verjährung von Schadensersatzansprüchen
      7. Gerichtsstand und anwendbares Recht

    III. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Abbildungen

    I Abgrenzung deutscher von europäischer Zusammenschlusskontrolle
    II Ablauf eines Zusammenschlusskontrollverfahrens beim Bundeskartellamt
    III Gemeinschaftsweite Bedeutung eines Zusammenschlusses im Sinne von Art. 1 Abs. 2 und 3 FKVO
    IV Ablauf eines Zusammenschlusskontrollverfahrens bei der Kommission

Anhang

    I Gesetzestexte
    II Anschriften der Kartellbehörden
    III Hinweise auf Informationsquellen
    IV Compliance-Checkliste Kartellrecht
    V Checkliste Kartellrecht in der Verbandsarbeit
    VI Notwendige Angaben zur Erstellung einer Fusionskontrollanmeldung beim Bundeskartellamt
    VII Fusionskontrollrechts-Klausel – Anmeldung zum Bundeskartellamt
    VIII Fusionskontrollrechts-Klausel – Anmeldung zur Kommission
    IX Die wichtigsten Verhaltensregeln bei Durchsuchungen durch eine Kartellbehörde (Bundeskartellamt oder Kommission)
    X 10 Goldene Regeln des Umgangs mit kartellrechtlichen Fragen in der Praxis

Abkürzungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Der Autor

TT/27.10.2013   —) Literaturübersichten



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