TRANSPATENT Monatsheft November 2005
Buchbesprechung
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21-22/XI/05 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Registrierung europäischer Patente (UK) in Überseeischen Staaten und Gebieten
Ablagezahl EPUE461-2018-701f. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2005 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt
Ablagezahl EPUE461-2606-301ff. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Das Widerspruchsverfahren
Kapitel 3: Agentenmarken (Art. 8(3) GMV)
Ablagezahl GMVO463-4021-501ff. - Verordnung (EG) Nr. 1687/2005 vom 14. Oktober 2005 der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren zwecks Anpassung bestimmter Gebühren
Ablagezahl GMVO463-4057-801ff. - Beschluss Nr. EX-05-6 des Präsidenten des HABM vom 27. Juli 2005 betreffend die öffentliche Zustellung
Ablagezahl GMVO463-4117-501f. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E, Kapitel 5: Lizenzen
Ablagezahl GMVO463-4170-501ff. - Mitteilung Nr. 5/05 des Präsidenten des HABM vom 27. Juli 2005 über Anträge auf Verlängerung (von Gemeinschaftsmarken)
Ablagezahl GMVO463-4200-501f. - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt (Marken, Muster und Modelle)
Teil C: Das Widerspruchsverfahren
Kapitel 6: Benutzungsnachweis
Ablagezahl GMVO463-4344-501ff.
DEUTSCHLAND
- Mitteilung Nr. 25/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. September 2005 über den Start des Internetdienstes DPMAkurier
Ablagezahl DE597-1981-303
PORTUGAL
- Neue Patentgebührenbeträge ab 1. Juli 2005
Ablagezahl PT810-2352-501ff.
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