TRANSPATENT Monatsheft Oktober 2009
Buchbesprechung
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19-20/X/09 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Bearbeiter: Patentassessor Jürgen Brühl
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung zum Haager Musterabkommen der Fassungen 1934, 1960 und 1999, gültig ab 1. Januar 2009
Ablagezahl HMA187A-6006-701ff. - Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung zum Madrider Markenabkommen und Madrider Protokoll, gültig ab 1. September 2009
Ablagezahl MMA194-4004-711ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten (ABl. EPA 8-9/2009)
Ablagezahl EPUE461-2056-401ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2009 über die Übermittlung von Stellungnahmen der Beteiligten an die übrigen Beteiligten im Einspruchsverfahren zu Informationszwecken
Ablagezahl EPUE461-2642-523
DEUTSCHLAND
- Konsolidierte Fassung der Patentanwaltsordnung (PAO) vom 7. September 1966 in der ab 1. September 2009 (1. Januar 2013) geltenden Fassung
Ablagezahl DE597-1984-601ff. - DPMA: Normierung von Patentliteratur (INID-Codes)
Ablagezahl DE597-2546-601ff.
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