cdrom/010/3-101-fn.html

TT-BEGRIFF	Transpatent Zentral-Register	Gliederungsschemata Sachzahlen	Allgemeine Rechtsgebiete
TT-ZAHL	010	3	101	August 1979 12/VIII/79

[1] vgl. hierzu die grundsätzlichen Erläuterungen unter 010-0001-501 ff. sowie TT 010-3-1

[2] Dies ist zugleich die immer wiederkehrende erste Zeile der Beschriftung der Kopfleiste eines Blattes über der Sachzahl.

[3] Diese hier nach links hinausgerückten Schlagwörter werden in die zweite und nötigenfalls in die dritte Zeile der Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über die Sachzahl eingesetzt.

[4] Diese fettgedruckten Schlagwörter werden, soweit sie bei einer Veröffentlichung einschlägig sind, als Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über der Blattzahl verwendet (bis zu drei Zeilen), oder es wird eine typische, dem Inhalt der Veröffentlchung entnommene Kurzbezeichnung benutzt.

[5] Täuschung durch Firma über Herkunft u.ä. siehe: 5342

[6] Devisenrecht siehe: 1951; Währungs- und Wechselkurse siehe: 1952

[7] soweit nur den gewerblichen Rechtsschutz betreffend, siehe bei den einzelnen Sachgebieten, z.B. 2011, 3011, 4011 usw.

[8] soweit nur den gewerblichen Rechtsschutz betreffend, siehe bei den einzelnen Sachgebieten, z.B. 2011, 3011, 4011 usw.

[9] nur allgemein; soweit Sonderregelungen im gewerblichen Rechtsschutz betreffend, siehe bei den einzelnen Sachgebieten, z.B. 2876, 3876, 4650 usw.

[10] Einordnung in entsprechender Reihenfolge wie 2970 ff. unter Benutzung der anschließenden Sachzahlen bis 1689

[11] nur allgemeines Strafrecht; Sonderstrafrecht im gewerblichen Rechtsschutz, siehe bei den einzelnen Sachgebieten

[12] Einordnung wie 2970 ff. unter Benutzung der anschließenden Sachzahlen bis 1859

[13] Währung allgemein siehe: 0101

[14] Recht der Staatlichen Genehmigungen privatrechtlicher Handlungen, soweit nicht vohergehend besonders erfasst