cdrom/010/3-501-fn.html

TT-BEGRIFF	Transpatent Zentral-Register	Gliederungsschemata Sachzahlen	Wettbewerbsrecht
TT-ZAHL	010	3	501	Dezember 1970 18/XII/70

[1] vgl. hierzu die grundsätzlichen Erläuterungen unter 010-0001-502 (VII/VIII/55) sowie TT 010-3-1

[2] Dies ist im Wettbewerbsrecht zugleich die immer wiederkehrende erste Zeile der Beschriftung der Kopfleiste eines Blattes über der Sachzahl.

[3] Diese hier ganz nach links hinausgerückten Schlagwörter werden in die zweite und nötigenfalls in die dritte Zeile der Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über die Sachzahl eingesetzt.

[4] Diese fettgedruckten Schlagwörter werden, soweit sie bei einer Veröffentlichung einschlägig sind, als Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über der Blattzahl verwendet (bis zu drei Zeilen), oder es wird eine typische, dem Inhalt der Veröffentlchung entnommene Kurzbezeichnung benutzt.

[5] hier nur soweit auf Wettbewerbsrecht bezüglich; soweit nicht besonders darauf bezüglich siehe: 0101

[6] hier nur soweit auf Wettbewerbsrecht bezüglich; soweit nicht besonders darauf bezüglich siehe: 0102

[7] hier nur vollständige Texte, Texte einzelner Gesetzesänderungen siehe: 5006; Texte multilateraler und bilateraler internationaler Abkommen und darauf bezüglicher Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5450 ff.

[8] allgemeine Entwicklungstendenzen der wettbewerbsrechtlichen Praxis mit gegenwärtiger Rechtswirksamkeit siehe: 5010; besondere einzelne Entwicklungstendenzen der Praxis siehe bei der jeweiligen Sachzahl

[9] Entwürfe, Vorhaben, Vorschläge, Vorlagen, Planungen und Änderungsabsichten hinsichtlich der Gesetzgebung usw. siehe: 5008

[10] nur wettbewerbsrechtlich; allgemein siehe: 1200

[11] Texte einzelner Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5004 und 5006; Texte bilateraler und multilateraler Abkommen und zugehöriger Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5450 ff.

[12] hier soweit materiell auf das Kartellrecht bezüglich; Einigungsstellen bei den Industrie- und Handelskammern: 5432 f.

[13] hier soweit auf das Wettbewerbsrecht bezüglich, Personenbeschreibungen, Listen von Anwälten

[14] soweit gleichzeitig Vertragsbruch siehe: 5066 oder 5069

[15] Preisbindung und Vertriebsbindung, Preisbindung der zweiten Hand als solche siehe: 5666

[16] Vorspiegelung andersartiger Güte und Beschaffenheit sowie missleitende Warenbezeichnungen und allgemein irreführende Angaben über einzelne Waren

[17] gesetzlich, verwaltungs-, handelsbrauch- oder vereinbarungsmäßig normiert oder standardisiert

[18] z.B. "DBP. ang.", "patentamtlich geschützt" u.ä.

[19] z.B. geographische Herkunftsangaben wie "Made in Germany"

[20] Wettbewerbsfremde Preisgestaltung siehe: 5093; dort auch weitere Hinweise auf Preismissbräuche)

[21] auch von Zugaben mit Kopplungen und umgekehrt, z.B. entgeltliche oder unentgeltliche oder teilweise unentgeltliche Verbindung verschiedenartiger Waren, Leistungen und Dienste