TT-BEGRIFF
Transpatent
Zentral-Register
Gliederungsschemata
Sachzahlen
Kartellrecht
TT-ZAHL
010
3
561
Mai 1974
8-9/V/74


[1] vgl. hierzu die grundsätzlichen Erläuterungen unter 010-0001-502 (VII/VIII/55) sowie TT 010-3-1


[2] Dies ist im Kartellrecht zugleich die immer wiederkehrende erste Zeile der Beschriftung der Kopfleiste eines Blattes über der Sachzahl.


[3] Diese hier ganz nach links hinausgerückten Schlagwörter werden in die zweite und nötigenfalls in die dritte Zeile der Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über die Sachzahl eingesetzt.


[4] Diese fettgedruckten Schlagwörter werden, soweit sie bei einer Veröffentlichung einschlägig sind, als Beschriftung in der Kopfleiste eines Blattes über der Blattzahl verwendet (bis zu drei Zeilen), oder es wird eine typische, dem Inhalt der Veröffentlchung entnommene Kurzbezeichnung benutzt.


[5] hier nur soweit auf Kartellrecht bezüglich; soweit nicht besonders darauf bezüglich siehe: 0101


[6] hier nur soweit auf Wettbewerbsrecht bezüglich; soweit nicht besonders darauf bezüglich siehe: 0102


[7] hier nur soweit auf Kartellrecht bezüglich; soweit nicht Änderungen siehe: 5606; Texte multilateraler und bilateraler internationaler Abkommen und darauf bezüglicher Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5950 ff.


[8] allgemeine Entwicklungstendenzen der kartellrechtlichen Praxis mit gegenwärtiger Rechtswirksamkeit siehe: 5610; besondere einzelne Entwicklungstendenzen der Praxis siehe bei der jeweiligen Sachzahl


[9] Entwürfe, Vorhaben, Vorschläge, Vorlagen, Planungen und Änderungsabsichten hinsichtlich der Gesetzgebung usw. siehe: 5608


[10] nur kartellrechtlich; Allgemein siehe: 1200


[11] Vertikale Preisbindung siehe: 5666; Schutzrechtsfremde Beschränkungen siehe: 5684; Erfahrungsaustausch siehe: 5687; Marktbeherrschung siehe: 5693; Zusammenschlüsse von Unternehmen siehe: 5701; Marktbeschränkendes Verhalten siehe: 5730 ff.


[12] Texte einzelner Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5604 und 5606; Bekanntmachung von Anmeldungen usw. im verfahrensmäßigen Sinn siehe: 5656; Texte bilateraler und multilateraler Abkommen und zugehöriger Gesetze, Verordnungen und sonstiger Rechtsbestimmungen siehe: 5950 ff.


[13] hier soweit materiell auf das Kartellrecht bezüglich


[14] hier soweit auf das Kartellrecht bezüglich, Personenbeschreibungen, Listen von Anwälten; jedoch Belange, der Einzelvertretung des Anmelders vor den Kartellbehörden siehe: 5770 ff.


[15] Rechtswirkung siehe: 5621; Ausnahmen siehe: 5623 ff.


[16] Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe: 5623; Rabattkartell siehe: 5625; Rationalisierung siehe: 5632; Syndiktate siehe: 5636; Ausfuhr- und Einfuhrkartell siehe: 5638, 5642


[17] Begriff und Wesen des Rabattes


[18] Krisenkartell siehe: 5629


[19] Form und Inhalt siehe: 5671; Aufhebung siehe 5673; Missbrauch siehe: 5674


[20] Absatzbindung, Ausschließlichkeits- und Kupplungsverträge


[21] (Abgrenzung, Verfahrensfragen) (Klagebefugnis siehe: 5662)


[22] Öffentliche Hand, Post, Bahn, Bank Deutscher Länder


[23] Bei der sich hier anschließenden Länderaufstellung handelt es sich um eine Kurzfassung; wenn die Einordnung bestimmter, in der nachfolgenden Aufstellung nicht enthaltener geographischer Gebiete festgestellt werden soll, empfiehlt sich die Einsichtnahme in die vollständge Liste der Landeszahlen (vgl. 010-0002-601 ff.), woraus zu ersehen sein wird, in welches übergeordnete geographische Gebiet ein nicht in der anschließenden Liste enthaltenes einzuordnen oder unter welchem Schlagwort es sonst aufzufinden ist.


© 1999,2000 by Transpatent GmbH, Düsseldorf
Erstellt: Sun Jun 23 09:56:09 2013