Buchbesprechung
- Dr. jur. Martin Ebner
- "Markenschutz im internationalen Privat- und Zivilprozessrecht"
GWR - Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 134
- 2004, L, 301 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN 3-452-25734-7
Der Autor dieses Buches geht der Frage nach, welches Recht bei einem Sachverhalt mit internationalen Bezügen auf die Verletzung einer Marke anzuwenden und welches Gericht zur Entscheidung darüber berufen ist.
Aus dem Inhalt:
A. Einleitung
B. Auf Markenverletzungen anwendbares Recht:
Internationale Übereinkommen über das Markenrecht
Bestimmung des anwendbaren materiellen Rechts bei Markenverletzungen.
C. Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzungen:
Internationale Zuständigkeit im autonomen deutschen Recht
Internationale Zuständigkeit nach der EuGVVO
Internationale Zuständigkeit nach dem Entwurf der Haager Konvention
Projekte des American Law Institute und des Max-Planck-Instituts.
D. Sonderregeln der Gemeinschaftsmarkenverordnung:
Internationales Zivilprozessrecht
Kollisionsrecht (Art. 14, 97 und 98 GMV)
E. Entscheidungen nichtstaatlicher Gremien nach eigenen Regeln bei Domainnamensstreitigkeiten:
Funktionsweise der Streitbeilegungsverfahren für Domainnamen
Erweiterungsmöglichkeiten auf andere Bereiche des Markenrechts
F. Gesamtzusammenfassung in Thesen
TT/08.10.2004 ---) Literaturübersichten
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