• Begründet von Dr. Carl Schramm, Rechtsanwalt (+)
  Bearbeitet von Dr. Eugen Popp, Patentanwalt; Dr. Johannes Bohnenberger, Patentanwalt; Walter Zwipf, Rechtsanwalt; Thomas Kaess, Vors. Richter am Landgericht; Jürgen Schneider, Rechtsanwalt;
  
• "Der Patentverletzungsprozess"
  Patent- und Prozessrecht
  
• 5., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 2005, XXVIII, 466 Seiten, Hardcover, EUR 98,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-24743-0

In Patentverletzungsprozessen müssen Nichttechniker komplexe technische Tatbestände ermitteln und juristisch beurteilen. Oft ist es schwer, dem konkreten Schutzbereich eines Patentes klare, rechtlich greifbare Konturen zu geben. Für die Parteien und deren Vertreter besteht daher die Gefahr, dass sie dem Gericht prozessentscheidende technische Fragen unzureichend darlegen. Hier gilt es, Kriterien vorzugeben, die sowohl für die Prozessparteien als auch für das Gericht nachprüfbar sind. Seit der letzten Auflage haben sich hier Änderungen ergeben. Der BGH hat die Äquivalenzlehre insgesamt zu einem dreistufigen Prüfungsschema fortentwickelt. Die entsprechende Rechtsprechung lässt sich als sogenanntes "Quintett" zusammenfassen.

Die 5. Auflage hat diese neuere Rechtsprechung aufgegriffen und ausführlich gewürdigt. Auch die aktuellen Entwicklungen zur Vollstreckung und zum Schadenersatz wurden eingearbeitet. Neu hinzugekommen ist außerdem: ein umfangreiches Entscheidungsregister sowie erstmals eine Randnummerierung. Das Sachregister ist deshalb grundlegend überarbeitet und erweitert; die Verweise erfolgen jetzt "punktgenau" auf den maßgeblichen Inhalt. Darüber hinaus bietet das Werk eine Fülle praktischer Hilfestellungen für die spezifischen Probleme, die bei Patentverletzungen auftreten. Dabei steht die tatbestandliche Einordnung und rechtliche Qualifizierung der streitigen Patentverletzungshandlungen im Mittelpunkt. Darüber hinaus werden die materiellen Grundlagen des Patentrechts erörtert; auf die nach wie vor umstrittene Prüfung nichtidentischer Verletzungen unter Artikel 69 EPÜ / § 14 PatG wird eingegangen. Außerdem enthält das Buch eine detaillierte Darstellung der vergleichenden Merkmalsanalyse, Muster zur Klage und zur Klagebeantwortung sowie einer Lizenzbestätigung - Abtretungserklärung und eine Fülle praktischer Hilfestellungen für die Prozessführung bis hin zu Hinweisen für die Eingriffsprüfung im Ausland.

Die Autoren vereinen in dem Buch technischen, anwaltlichen und richterlichen Sachverstand. Damit ist das Werk für Patent- und Rechtsanwälte eine vorzügliche Grundlage für kompetente Prozessführung und Prozesstaktik sowie für die außergerichtliche Verhandlungsführung in Verletzungsstreitigkeiten.

TT/27.10.2005   ---) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also