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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
2015
555
Juni 2004

Ausgangspunkt dieser Arbeit war das Problem der Patentierung von Genfragmenten, sogenannter Expressed Sequence Tags oder ESTs. Die Patentierung von ESTs stieß in der Öffentlichkeit auf große Widerstände, vor allem da befürchtet wurde, Forscher könnten mit wenig Aufwand ein Genfragment für sich beanspruchen und so die Verwendung des Gesamtgens in die Abhängigkeit zwingen, ohne aber überhaupt dessen Funktion zu kennen. Dieses nur scheinbar sehr spezielle Problem wirft bei genauer Betrachtung eine ganze Reihe fundamentaler patentrechtlicher Fragen auf, die hier detailliert untersucht werden. Über ESTs hinaus befasst sich diese Arbeit aber auch mit der Patentierbarkeit anderer human-genomischer Erfindungen, wie Gene, ganze Genome, DNA-Chips und bioinformatorische Erfindungen, die für die Genomikindustrie von Bedeutung sind.

Der Rechtsvergleich der deutschen und europäischen Rechtslage mit dem Vorreiter der Genomik USA zeigt interessante Unterschiede und Gemeinsamkeiten in diesem so von internationaler Harmonisierung abhängigen Bereich des Rechts auf. Über eine Bestandsaufnahme hinaus war es aber auch Ziel dieser Studie, einige neue Ideen in die Diskussion um die Patentierbarkeit human-genomischer Erfindungen einzubringen.

Inhaltsübersicht

Vorwort und Danksagung
Abkürzungen

Literatur

I. Einleitung II. Naturwissenschaftliche Grundlagen III. Die EU-Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
IV. Genfragmentpatente und Anmeldestrategien in den USA V. Die Patentierungsvoraussetzungen genomischer Erfindungen VI. Der Schutzbereich genomischer Erfindungen VII. Ergebnis

Anhang EU-Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen

Sachverzeichnis

TT/15.06.2004   ---) Literaturübersichten


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