Buchbesprechung
- Bartenbach, Kurt, Dr. jur., Rechtsanwalt und Volz, Franz-Eugen, Dr. jur.
- "Arbeitnehmererfindervergütung"
Kommentar zu den Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen
- 2., neubearbeitete Auflage 1999, XII, 867 Seiten, Leinen, EUR 149,- zzgl. Portokosten
- Verlag Carl Heymanns KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-24316-8
erläutert die Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Die leicht verständliche Sprache und die präzise Darstellung machen das Werk zu einem idealen Informationsmittel für die Praxis.
sind die Einigungsvorschläge der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt und die Entscheidungspraxis der Gerichte. Herangezogen wurden insbesondere auch zahlreiche
unveröffentlichte Entscheidungen. Auch das einschlägige Schrifttum ist
vollständig berücksichtigt.
des Werkes steht die jahrelange Erfahrung der Autoren. Sie sind ausgewiesene Kenner der Materie. Ihr in zweiter Auflage erschienener Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen hat uneingeschränkte Anerkennung gefunden und gilt heute als das Standardwerk.
- Die wirtschaftliche Bedeutung
von Arbeitnehmererfindungen steht außer Frage. Etwa 80 bis 90% aller Patentanmeldungen beruhen auf Erfindungen von Arbeitnehmern. Arbeitgeber und Arbeitnehmer benötigen deshalb diesen Kommentar, um die oft schwierigen Fragen einer angemessenen Vergütung schnell und sachgerecht lösen zu können.
Schwerpunkte der Neuauflage:
- Auswahl der Methode zur Vergütungsberechnung (Lizenzanalogie und erfaßbarer betrieblicher Nutzen),
- Bemessung des Lizenzsatzes bei der Berechnung nach der Lizenzanalogie,
- Bestimmung der Bezugsgröße für den Wert der Erfindung,
- Minderung des Erfindungswertes bei hohen Umsätzen (Abstaffelung),
- Beteiligung des Arbeitnehmererfinders an Einnahmen aus Lizenz-, Austausch- und Kaufverträgen,
- Besonderheiten der Verwertung von Diensterfindungen im Konzern,
- Vergütung von Gebrauchsmustern und von qualifizierten technischen Verbesserungsvorschlägen,
- Bewertung des Anteilsfaktors, d.h. der betrieblichen Anteile am Zustandekommen einer Diensterfindung,
- Grundsätze zur pauschalen Abfindung der Erfindervergütung.
Siehe auch: Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
TT/13.11.1999/25.07.2003 ---) Literaturübersichten
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