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Buchbesprechung

TT-BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
DE597
2015
565
März 2007

Der neu gefasste § 42 ArbNErfG hat die rechtlichen Rahmenbedingungen für Erfindungen von Hochschulbeschäftigten grundlegend verändert. Aus "Hochschullehrererfindungen" wurde "Hochschulerfindungen".

Nach Darstellung von Hintergrund und Fortgang der Reformbestrebungen folgt im Schwerpunkt des Werkes eine inhaltliche Analyse der neu gefassten Vorschrift. Die Autorin geht handbuchartig auf alle wesentlichen dogmatischen und praxisrelevanten Fragestellungen ein.

Das Buch behandelt insbesondere die vermeidliche Verkürzung der Inanspruchsnahmefrist, das Bruttoprinzip und die dadurch in der Praxis vielfach verursachten Minusgeschäfte der Hochschulen. Darüber hinaus ist ein Kapitel der Miterfinderproblematik und der Vertragsgestaltung im Rahmen von Forschungskooperationen zwischen Hochschulen und Industriepartnern gewidmet.

Die Autorin zeigt die Stärken und Schwächen der Reform auf und entwickelt abschließend einen Änderungsvorschlag.

TT/02.03.2007   ---) Literaturübersichten


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