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Europa
EU
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TRANSPATENT
TT - ZAHL
EU465
0415
507
April 2008

Auf dem EU-Gipfel im Juni 2007 einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs auf einen Reformvertrag, in den wichtige institutionellen Neuerungen der Europäischen Verfassung aufgenommen wurden. Am 13. Dezember 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU in Lissabon diesen "Reformvertrag" unterzeichnet ("Vertrag von Lissabon"), der zwar Abschied vom "Vetrag über eine Verfassung der EU" nimmt, dafür aber die institutionelle Krise der EU beendet und die Handlungsfähigkeit der EU nach innen und Außen erhöht, ihre demokratische Legitimation verstärkt und ganz allgemein die Effizienz des Handelns der EU verbessert. Die Europäische Gemeinschaft geht in der Europäischen Union auf, die mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet wird. Der Reformvertrag soll bis 2009 von allen 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden und vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 in Kraft treten. (Ziel: am 1. Januar 2009). Die Struktur des Reformvertrags wird wie bisher auf zwei Verträgen beruhen, dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) ersetzen wird.

Dieser Reformvertrag steht ganz in der Tradition der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza und nimmt grundlegende Änderungen, einschließlich einer neuen Artikelnummerierung, an den bestehenden EU-Verträgen vor. Für den Leser des Vertrags von Lissabon erschließen sich die Änderungen nur sehr schwer, da dieser Vertrag nicht selbst die Konsolidierung vornimmt, sondern nur punktuelle Änderungen enthält. Die vorliegende Textausgabe will dem Leser hier den Weg in die neuen EU-Verträge weisen und ihm dabei verschiedene Hilfestellungen geben. Zu diesem Zweck sieht die Textausgabe vor:

TT/25.04.2008   ---) Literaturübersichten


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