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In den letzten Jahren sind die Medien in zunehmendem Maße in den Focus des europäischen Gesetzgebers gerückt. Die wachsende Informationsgesellschaft, neue Techniken und die Liberalisierung der Märkte schaffen neue Herausforderungen nicht nur für die in den Medien Tätigen, sondern auch für den nationalen und europäischen Gesetzgeber, dessen Aufgabe die Festlegung der Rahmenbedingungen darstellt.
Ein Europäisches Presserecht im Sinne eines zusammenhängenden einheitlichen Regelwerkes gibt es nicht, vielmehr sind die Regelungen in einer Reihe von Rechtsnormen enthalten; dazu gehören beispielsweise das Verfassungsrecht, Werberecht, Fusionsrecht, Urheberrecht, aber auch das Arbeitsrecht, der Datenschutz und das ungeschriebene Gesetz der "Journalistischen Ethik".
Zielsetzung dieses Werkes ist es, eine Dokumentation und Kommentierung erfolgter und noch geplanter Gesetzgebungsakte auf europäischer Ebene zum Medienrecht zu geben; dabei liegt der Schwerpunkt der Themenbehandlung eindeutig bei den Regelungen, welche speziell die Presse tangieren. Einbezogen sind darüber hinaus Aspekte der Preisbindung sowie steuerliche Regelungen.
TT/24.05.2002
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