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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
April 2005
7-8/IV/05

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Mitteilung des EPA vom 22.12.2004 über die Einführung der elektronischen Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen (A-Schriften) und europäischer Patentschriften (B-Schriften) sowie über die Änderung der Regeln 51 (4), 54 und 108 EPÜ
    Ablagezahl EPUE461-2010-609ff.

  2. Mitteilung des EPA vom 23.11.2004 über den Start von Register Plus
    Ablagezahl EPUE461-2540-301

  3. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über die Form der Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen, europäischen Rechercheberichten und europäischen Patentschriften
    Ablagezahl EPUE461-2557-401f.

  4. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 22.12.2004 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent
    Ablagezahl EPUE461-2557-403f.

  5. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax
    Ablagezahl EPUE461-2578-501f.

  6. Mitteilung des EPA vom 6.12.2004 über die Einreichnung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
    Ablagezahl EPUE461-2578-503ff.

  7. Mitteilung Nr. 13/04 des Präsidenten des HABM über die Ablösung von EURONICE ONLINE durch EUROACE 2004 vom 21.12.04
    Ablagezahl GMVO463-4053-201f.

  8. EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/04 über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der VO (EG) Nr. 139/2004 des Rates
    Ablagezahl EU465-5604-241ff.

  9. EU-Kommission: Bekanntmachung 2005/C 56/03 über Einschränkungen des Wettbewerbs, die mit der Durchführung von Unternehmenszusammenschlüssen unmittelbar verbunden und für diese notwendig sind
    Ablagezahl EU465-5604-261ff.

BENELUX

DEUTSCHLAND

  1. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 10/05 vom 13.1.2005 über die Änderung der Patentverordnung
    Ablagezahl DE597-2578-205f.

  2. Mitteilung des Präsidenten des DPMA Nr. 11/05 vom 31.1.2005 über die Änderung der Markenverordnung bei der Einreichung von grafischen und klanglichen Wiedergaben der Marke auf einem elektronischen Datenträger
    Ablagezahl DE597-4033-501f.

JAPAN

RUSSISCHE FÖDERATION

TÜRKEI


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