TRANSPATENT Monatsheft September 2006
Buchbesprechung
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17-18/IX/06 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2006 betreffend die Stückzahl, in der die Unterlagen einer internationalen Patentanmeldungen einzureichen sind, für die das Europäische Patentamtbeim (EPA) als Anmeldeamt nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) tätig ist
Ablagezahl PCT134-2578-401 - Gemeinsame Ausführungsordnung zur Fassung von 1999, der Fassung von 1960 und der Fassung von 1934 des Haager Abkommens vom 30. September 2003, in Kraft getreten am 1. April 2004
Ablagezahl HMA187A-6004-701ff. - Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen vom 20. Oktober 2005
Ablagezahl UNESCO342-7004-501ff. - Beschluss des EU-Rates vom 18. Mai 2006 über den Abschluss des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
Ablagezahl UNESCO342-7018-601ff. - Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. März 2004 über die elektronische Einreichung von europäischen Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Ablagezahl EPUE461-2565-419ff. - Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2006 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten Fundstellen
Ablagezahl EPUE461-2588-401f.
DEUTSCHLAND
- Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA-Verwaltungskostenverordnung – DPMAVwKostV) vom 14. Juli 2006 (in Kraft ab 1. Oktober 2006)
Ablagezahl DE597-1984-401ff. - Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes vom 14. Juli 2006
Ablagezahl DE597-5604-307f.
SCHWEDEN
- Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes vom 7. Dezember 2000
Ablagezahl SE830-2006-501ff. - Gesetz zur Änderung des Musterschutzgesetzes vom 30. Mai 2002
Ablagezahl SE830-6006-501ff.
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