Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF | Internat. Belange Länder | Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL | 001-999 LANDESZAHL | 0001-9999 SACHZAHL | 001-999 BLATTZAHL | Oktober 2007 19-20/X/07 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 19-20/X/07
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Oktober 2007, 58. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 19-20/X/07
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Bendigung der Erstellung von Standard- und Spezialrecherchen durch das Europäische Patentamt
Ablagezahl EPUE461-2056-501
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Bestimmung der Annahmestellen des EPA
Ablagezahl EPUE461-2578-101f.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPA
Ablagezahl EPUE461-2578-103f.
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax
Ablagezahl EPUE461-2578-105ff.
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen
Ablagezahl EPUE461-2578-111ff.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Juni 2007 über praktische Aspekte des elektronischen Austauschs von Prioritätsdokumenten zwischen dem EPA und dem USPTO
Ablagezahl EPUE461-2597-405ff.
- Verordnung (EG) Nr. 876/2007 der Kommission vom 24. Juli 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Ablagezahl GGV464-6006-701ff.
- Beschluss des Präsidenten des HABM Nr. EX-07-2 vom 16. März 2007 über Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Ablagezahl GGV464-6625-501f.
- Verordnung (EG) Nr. 877/2007 der Kommission vom 24. Juli 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren nach dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Ablagezahl GGV464-6661-513ff.
DEUTSCHLAND
- Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV) vom 24. August 2007
Ablagezahl DE597-1984-351ff.
FINNLAND
- Patentgesetz (Gesetz Nr. 550) vom 15. Dezember 1967/2006 (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl FI610-2004-401ff.
PORTUGAL
- Neue Patentgebühren (Ab 1. Juli 2007)
Ablagezahl PT670-2352-501f.
SCHWEIZ
- Kartellgesetz vom 6. Oktober 1995/2007 (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl CH835-5604-501ff.
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