Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF | Internat. Belange Länder | Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL | 001-999 LANDESZAHL | 0001-9999 SACHZAHL | 001-999 BLATTZAHL | Dezember 2007 23-24/XII/07 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 23-24/XII/07
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Dezember 2007, 58. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 23-24/XII/07
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Häufig gestellte Fragen zum revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000)
Ablagezahl EPUE461-2010-501ff.
- Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2007 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 17/07)
Ablagezahl EPUE461-2352-113ff.
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts
Ablagezahl EPUE461-2352-551ff.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Juni 2007 über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea
Ablagezahl EPUE461-2597-409
- Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2007 (CA/D 35/07)
Ablagezahl EPUE461-2657-411ff.
- Beschluss Nr. EX-07-4 des Präsidenten des (HABM-)Amtes vom 16. Juli 2007 betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt ("Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung")
Ablagezahl GMV463-4051-401ff.
- Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007 über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Ablagezahl GMV463-4118-521ff.
- Hinweise des HABM zum Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Haager Abkommens (ab 1.1.2008)
Ablagezahl GGV464-6010-301f.
Verordnung (EG) Nr. 1216/2007 der Kommission vom 18. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln
Ablagezahl Eu465-5004-851f.
UNGARN
- Änderungen des Patentgesetzes Nr. XXXIII von 1995 durch 7 Gesetze von 2003 bis 2007
Ablagezahl HU925-2006-501ff.
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