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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
April 2008
7-8/IV/08

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss des EPO-Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2007 zur Anpassung des Betrags, um den die Gebühr für die ergänzende europäische Recherche herabgesetzt wird, wenn ein vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellter internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 46/07)
    Ablagezahl PCT134-2352-607f.

  2. Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens vom 17. Oktober 2000 am 1. Mai 2008
    Ablagezahl EPUE461-2004-607f.

  3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 14. Juli 2007 zur Ausführung von Artikel 12 der Gebührenordnung (M.1.)
    Ablagezahl EPUE461-2352-555

  4. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in der Informationsstelle München (M.4.)
    Ablagezahl EPUE461-2352-605f.

  5. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2007 über die Bereitstellung einer neuen Version der Unterstützungssoftware EPO Online Multipay Tool zur Vorbereitung von Sammelabbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung
    Ablagezahl EPUE461-2356-503f.

  6. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einreichung von Vollmachten
    Ablagezahl EPUE461-2440-501f.

  7. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Oktober 2007 über die Änderung der Prüfungsrichtlinien (in Kraft ab 13. Dezember 2007)
    Ablagezahl EPUE461-2606-531ff.

  8. HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE): Informationsvermerk zu dem neuen Recherchensystem (gültig ab 10. März 2008)
    Ablagezahl GMV463-4115-501ff.

  9. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
    Teil D: (November 2007)
    Kapitel 2: Löschungsverfahren, wesentliche Vorschriften
    Ablagezahl GMV463-4220-501ff.

  10. Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten des HABM vom 16. September 2005 über Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis
    Ablagezahl GMV463-4290-501ff.

  11. Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
    TEIL C: Widerspruchsverfahren (November 2007)
    Teil 6: Benutzungsnachweis
    Ablagezahl GMV463-4344-501ff.

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