Buchbesprechung
| TT - BEGRIFF | Internat. Belange Länder | Gewerblicher Rechtsschutz Allgemein | Einzel- und Sammelwerke | TRANSPATENT |
| TT - ZAHL | 001-999 LANDESZAHL | 0001-9999 SACHZAHL | 001-999 BLATTZAHL | Mai 2008 9-10/V/08 |
Liste der TT-Hefte
- Begründer: Dr. jur. A. Reinhard Rothe
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
- TRANSPATENT Heft 9-10/V/08
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
- Mai 2008, 59. Jahrgang, 120 Seiten, EUR 45,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
- Verlag: TRANSPATENT GmbH, Düsseldorf
- Bestell-Nr.: 9-10/V/08
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchegebühren durch das Europäischen Patentamt als internationale Recherchenbehörde
Ablagezahl PCT134-2352-651f.
- Hinweise des DPMA zu den Revisionen der Internationalen Patentklassifikation
Ablagezahl IPC175-2010-503f.
- Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 6. März 2008 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 2/08)
Ablagezahl EPUE461-2006-701f.
- Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 31. Januar 2008 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts (gültig ab 1. April 2008)
Ablagezahl EPUE461-2352-551ff.
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. Februar 2008 über Recherchen- und Prüfungsgebühren
Ablagezahl EPUE461-2352-651ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Einleitung und Kapitel 1: Identität
Ablagezahl GMV463-4487-501ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt A: Allgemeine Bemerkungen
Ablagezahl GMV463-4487-551ff.
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
TEIL C Widerspruchsverfahren (November 2007)
Teil 2: Identität und Verwechslungsgefahr
Kapitel 2: Verwechslungsgefahr
Abschnitt D: Umfassende Beurteilung
Ablagezahl GMV463-4487-751ff.
DEUTSCHLAND
- Neue Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu den Einzelhandelsdienstleistungen
Ablagezahl DE597-4053-503ff.
UNGARN
- Änderungen des Markengesetz Nr. XI von 1997 durch Gesetze 2005 bis 2007
Ablagezahl HU925-4006-501ff.
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- Kundennummer und
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