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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
April 2009
7-8/IV/09

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2008 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde
    Ablagezahl PCT134-2352-611ff.

  2. EPA-Leitfaden für Anmelder: Der Weg zum europäischen Patent - 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA "EURO-PCT" [Kapitel E und Anhänge]
    Ablagezahl EPUE461-2010-475ff.

  3. Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2008 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung
    Ablagezahl EPUE461-2352-601ff.

  4. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Januar 2009 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren
    Ablagezahl EPUE461-2352-607f.

  5. Mitteilung der Kommission - Erläuterungen zu den Prioritäten der Kommission bei der Anwendung von Artikel 82 des EG-Vertrags auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen (2009/C 45/02)
    Ablagezahl EU465-5605-401ff.

DEUTSCHLAND

SCHWEIZ

  1. Konsolidierte Fassung der Topographienverordnung vom 26. April 1993 in der ab 1. Juli 2008 geltenden Fassung
    Ablagezahl CH835-3004-701ff.

  2. Sortenschutzverordnung vom 25. Juni 2008
    Ablagezahl CH835-8004-701ff.

SPANIEN


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