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Buchbesprechung

TT - BEGRIFF
Internat. Belange
Länder
Gewerblicher Rechtsschutz
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT - ZAHL
001-999
LANDESZAHL
0001-9999
SACHZAHL
001-999
BLATTZAHL
Juli 2009
13-14/VII/09

Liste der TT-Hefte

INHALTSVERZEICHNIS

INTERNATIONALE BELANGE

  1. Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. März 2009 über die Möglichkeit, automatische Abbuchungsaufträge über die Online-Gebührenzahlung zu erteilen und zu widerrrufen
    Ablagezahl EPUE461-2356-507f.

  2. (Europäischer) Gerichtshof: Praktische Anweisungen für Klagen und Rechtsmittel vom 15. Oktober 2004 in der Fassung der Änderungen vom 27. Januar 2009
    Ablagezahl EU465-1600-401ff.

  3. Leitlinien zur Bewertung nichthorizontaler Zusammenschlüsse gemäß der Ratsverordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (2008/C 265/07)
    Ablagezahl EU465-5605-551ff.

  4. Verordnung (EG) Nr. 169/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffahrtsverkehrs (kodifizierte Fassung)
    Ablagezahl EU465-5605-601ff.

DEUTSCHLAND

  1. Konsolidierte Fassung des Gesetzes zur Änderung auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 19. Februar 2001/2009
    Ablagezahl DE597-1670-601ff.

  2. Mitteilung Nr. 1/09 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. März 2009 über den Start der amtlichen Internetplattform DPMAregister
    Ablagezahl DE597-1981-305f.

SCHWEIZ


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